Informationen:
Beratungsverlauf:
- 21.09.2020: Stadtbezirksrat Mitte: Wird nachgereicht
Anfragesteller(in):
Bezirksratsfrau Birgit Funda
Anfrage Nr. 15-1962/2020:
Befragung der Bevölkerung im Rahmen des Bürgerpanels
Inhalt der Drucksache:
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Befragung der Bevölkerung im Rahmen des Bürgerpanels
Die repräsentative Befragung der Bevölkerung im Rahmen des Bürgerpanels als einzigartig in Deutschland gelobt.
Eine bis sogar zwei Befragungen pro Jahr waren ursprünglich geplant. Seit 2012 erlebten wir das letzte Bürgerpanel in der ersten Jahreshälfte 2018. Damit fehlt schon einmal die Befragung im Jahr 2019.
Mit DS 15-0533/2019 hat der Bezirksrat Mitte an 18.2.2019 folgendes beschlossen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, beim nächstem Bürgerpanel ein Meinungsbild zu der Frage einzuholen, wie die Einwohner der Stadt zu Straßenumbenennungen stehen. Hierbei sind beispielsweise Fragen aufzunehmen, wie wissenschaftlich kritischen Betrachtungsweisen einer Persönlichkeit grundsätzlich bewertet werden und damit umzugehen ist, aber auch, ob die Einwohner für neue Straßenbenennungen eher Namen von Persönlichkeiten oder neutrale Namen (z.B. Orte, Lebewesen, Berufe) bevorzugen. Das Ergebnis der Umfrage ist selbstverständlich für die Politik nicht bindend.
Antwort Verwaltung war:
Die Verwaltung wird ein Bürgerpanel vorbereiten, das die Fragestellungen zu Straßenumbenennungen aufgreifen wird.
Die Umsetzung ist für die 2. Jahreshälfte 2019 geplant.
Dies vorausgeschickt, frage ich die Verwaltung:
1. Warum kam es nicht zur Umsetzung unseres Beschlusses?
2. Wann ist damit zu rechnen?
Eine bis sogar zwei Befragungen pro Jahr waren ursprünglich geplant. Seit 2012 erlebten wir das letzte Bürgerpanel in der ersten Jahreshälfte 2018. Damit fehlt schon einmal die Befragung im Jahr 2019.
Mit DS 15-0533/2019 hat der Bezirksrat Mitte an 18.2.2019 folgendes beschlossen:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, beim nächstem Bürgerpanel ein Meinungsbild zu der Frage einzuholen, wie die Einwohner der Stadt zu Straßenumbenennungen stehen. Hierbei sind beispielsweise Fragen aufzunehmen, wie wissenschaftlich kritischen Betrachtungsweisen einer Persönlichkeit grundsätzlich bewertet werden und damit umzugehen ist, aber auch, ob die Einwohner für neue Straßenbenennungen eher Namen von Persönlichkeiten oder neutrale Namen (z.B. Orte, Lebewesen, Berufe) bevorzugen. Das Ergebnis der Umfrage ist selbstverständlich für die Politik nicht bindend.
Antwort Verwaltung war:
Die Verwaltung wird ein Bürgerpanel vorbereiten, das die Fragestellungen zu Straßenumbenennungen aufgreifen wird.
Die Umsetzung ist für die 2. Jahreshälfte 2019 geplant.
Dies vorausgeschickt, frage ich die Verwaltung:
1. Warum kam es nicht zur Umsetzung unseres Beschlusses?
2. Wann ist damit zu rechnen?