Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1958/2024 S1:
Entscheidung zum Antrag der SPD-Fraktion
Neuer Standort für die Wertstoffinsel an der Leipziger Straße
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 23.10.2024
TOP 7.4.2.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung zum Antrag der SPD-Fraktion
Neuer Standort für die Wertstoffinsel an der Leipziger Straße
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 23.10.2024
TOP 7.4.2.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, neue Standortmöglichkeiten für die Wertstoffinsel an der Leipziger Straße in fußläufiger Nähe zu prüfen und dem Bezirksrat zur Entscheidung vorzulegen.
Die Verwaltung wird aufgefordert, neue Standortmöglichkeiten für die Wertstoffinsel an der Leipziger Straße in fußläufiger Nähe zu prüfen und dem Bezirksrat zur Entscheidung vorzulegen.
Entscheidung
Dem Antrag wird gefolgt.
Die Wertstoffinsel wird in Abhängigkeit der vorhandenen personellen Ressourcen in fußläufiger Entfernung verlegt, sobald ein neuer Standort gefunden wurde, der nach den Kriterien geeignet ist und im verwaltungsinternen Verfahren geprüft wurde.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Verlegung aufgrund einer Vermüllungssituation selten zielführend ist, da auch im Bereich des neuen Standortes keine Besserung erwartet werden kann, wenn Bewohnende nicht angemessen die Wertstoffbehälter nutzen und eine Reinigung der Flächen durch die Betreiber auflagengemäß stattfindet.
In der Zwischenzeit wird die Verwaltung mit den Betreibern noch einmal Kontakt aufnehmen und dringlichst eine konsequente Leerung der Behälter und Reinigung der Flächen fordern.
Die Wertstoffinsel wird in Abhängigkeit der vorhandenen personellen Ressourcen in fußläufiger Entfernung verlegt, sobald ein neuer Standort gefunden wurde, der nach den Kriterien geeignet ist und im verwaltungsinternen Verfahren geprüft wurde.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Verlegung aufgrund einer Vermüllungssituation selten zielführend ist, da auch im Bereich des neuen Standortes keine Besserung erwartet werden kann, wenn Bewohnende nicht angemessen die Wertstoffbehälter nutzen und eine Reinigung der Flächen durch die Betreiber auflagengemäß stattfindet.
In der Zwischenzeit wird die Verwaltung mit den Betreibern noch einmal Kontakt aufnehmen und dringlichst eine konsequente Leerung der Behälter und Reinigung der Flächen fordern.