Antrag Nr. 15-1935/2011:
Änderungsantrag zur DS 15-1846, Für einen sicheren Winter 2011

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verwandte Drucksachen:

15-1935/2011 (Originalvorlage)

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Beratungsverlauf:

  • 29.09.2011: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Von der CDU Fraktion wurde Einzelabstimmung der Punkte verlangt. Punkt 1: 7 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen Punkt 2: 7 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen, Punkt 3: 7 Stimmen dafür, 11 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Antragsteller(in):

CDU-Fraktion

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Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag zur DS 15-1846, Für einen sicheren Winter 2011

Antrag

Wir fordern die Verwaltung auf,

1. noch vor dem Winteranfang (13.November 2011) den Haushalten im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld die Broschüre von aha "Wegweiser Winterdienst in der Stadt Hannover" zuzuleiten.

2. ihrer eigenen Räumpflicht nachzukommen und bei Bedarf insbesondere nicht nur die Hauptstraßen, sondern auch die Nebenstraßen und Radwege vom Schnee zu räumen
(§ 3 der Straßenreinigungsverordnung der LHH).

3.das Streusalzverbot aufzuheben.

Begründung

erfolgte mündlich