Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 15-1810/2004; Aufbau einer Koordinierungsstelle und eines Leitungskatasters beim FB Bauen, Tiefbau (OE 66)
Antrag,
Die Verwaltung wird aufgefordert, beim FB Bauen, Tiefbau (OE 66) eine Koordinierungsstelle für Tiefbaumaßnahmen einzurichten, welche zukünftig die Planung und Durchführung der Tiefbaumaßnahmen (insbesondere Leitungsarbeiten) koordiniert und darüber hinaus soll ein Leitungskataster aufgebaut werden.
Begründung
Regelmäßig muss festgestellt werden, dass bei fast allen Tiefbaumaßnahmen und insbesondere bei Leitungsarbeiten eine Koordinierung der Abfolge und eine sachgerechte Absprache der unterschiedlichen Auftraggeber nicht stattfindet. Mehrmalige Arbeiten an gleichen Objekten oder in den gleichen Straßen sind die Folge, welche u.a. zu mehrmaligen Behinderung und Belästigungen der Anwohner und des Verkehrs führt. Im Zeitalter der schon vorhandenen Computer müsste es sicher machbar sein, hier eine wesentliche Verbesserung vorzunehmen.
Ein Leitungskataster erscheint sehr zweckmäßig, da dann mittelfristig die langwierigen Umfragen bei allen möglichen Leitungsträgern entfallen könnten.
