Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Antragsteller(in):
Bezirksratsfrau Judith Schunk (AfD)
Drucksache Nr. 15-1906/2025 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Kosten Straßenumbau
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 01.10.2025
TOP 10.2.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Kosten Straßenumbau
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 01.10.2025
TOP 10.2.1.
Kosten der „grünen“ Straßenumbauten – und Sperrungen im Stadtbezirk und in der Stadt
Z. B. Schlaglöcher an einer Haupt- und Durchgangsstraße, Grundsanierung.
In Anbetracht der teilweise weitreichenden Straßenumbauten- und sperrungen im Stadtbezirk und in der (Innen)stadt, die auch gewollt den modernen und schnellen Autoverkehr behindern werden, fragen wir:
Wir fragen die Verwaltung:
(1) Wie hoch sind die Kosten und Nebenkosten für eine Straßensperrung und zukünftige Straßensperrungen ? Z. B. direkte Sperrungsmaßnahmen, Umleitungs- und Suchverkehr, keine Parkplätze.
(2) Wie hoch sind die Kosten für einen Straßenumbau und zukünftigen Straßenumbau ? Z. B. Verengung/Umbau an einer Veloroute, Umbau Schwarzwaldstr., Umleitungs- und Suchverkehr. (Wobei in der Prinzenstr. denkmalgeschützte Häuser beschädigt worden sind!)
(3) Wie hoch sind (alternativ) die Kosten für die Sanierung einer Straße?
Z. B. Schlaglöcher an einer Haupt- und Durchgangsstraße, Grundsanierung.
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Bereits mit der DS 15-1028/2024 wurden diese Fragen bereits an die Verwaltung gerichtet, lediglich mit dem Unterschied, dass in Bezug auf die Umbaukosten nun die Schwarzwaldstraße anstatt der Schmiedestraße benannt wurde.
Die Antwort ist auch auf die erneut vorliegende Anfrage gleichbleibend.
Zu 1.) Im Rahmen der Fragestellung wären bei einer Konkretisierung der Fragestellung die Kosten für die Einrichtung und Vorhaltung von Sperrmaßnahmen nennbar. Dies sollte sich dann auf ein konkretes einzelnes Vorhaben bei dem die Art der Sperrung bekannt ist, beziehen. Wie sicherlich nachvollziehbar sein wird, sind die entstehenden Aufwendungen nicht pauschal verallgemeinernd benennbar. Der Zusammenhang von Straßensperrungen und keinen Parkplätzen kann von der Verwaltung nicht nachvollzogen werden.
Zu 2.) Der Umbau bzw. Grunderneuerung einer innerstädtischen Geschäftsstraße ist mit ca. 300,- bis 400,- €/m² zu kalkulieren, wobei selbstverständlich gestaltende Ausstattungen und Sondermaterialien zusätzlich zu bedenken sind.
Die Planung der Velorouten bedient sich sehr unterschiedlicher Ausführungen über komplette Grunderneuerung, Verengung bzw. Verbreiterung des Querschnittes mit baulichen Maßnahmen bis lediglich zu Beschilderungs- und Markierungsarbeiten. Somit lässt sich sehr schwer ein durchschnittlicher Finanzierungsbedarf ermitteln. Ebenso liegen für Umleitungs- und Suchverkehre keine Kosten vor, da dies immer sehr individuell zu ermitteln sein muss.
Zu 3.) Die Sanierung einer Straße mit einer Ausbesserung von Schlaglöchern stellt keine vergleichbare Alternative zu einer grundhaften Erneuerung einer Straße, wie z. B. der benannten Schwarzwaldstraße dar. Bei der Schwarzwaldstraße erfolgte der grundhafte Aufbau mit „unverbrauchtem“ Neumaterial und mit einer Umgestaltung und damit auch den Möglichkeiten und Chancen einer Neuausrichtung eines wesentlichen Teils öffentlicher Verkehrsflächen.
Die benannte Sanierung führt nicht zu einer Erneuerung der Grundsubstanz einer Verkehrsfläche mit einer dann daraus resultierend wesentlich erhöhten Nutzungsdauer und Reduzierung der Unterhaltungsaufwendungen.
Insofern würde eine Benennung von alternativen Kosten aufgrund mangelnder Vergleichsgrundlage nicht weiterführen. Pauschal könnten Kosten nicht angegeben werden, da sie von der Ausprägung der jeweiligen Einzelfälle, der Sanierungsumfänge und Maßnahmentypen abhängig wären.