Informationen:
Beratungsverlauf:
- 15.09.2021: Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken: Beantwortet
Anfragesteller(in):
SPD-Fraktion
Anfrage Nr. 15-1853/2021:
Ordnungsdienst
Inhalt der Drucksache:
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Ordnungsdienst
Bei der Einführung des städtischen Ordnungsdienstes wurde auch festgehalten, dass dieser unabhängig von anlassbezogenen Einsätzen sichtbare Präsenz in den Stadtbezirken zeigen und regelmäßig Streife gehen soll.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie oft und zu welchen Tageszeiten war der Ordnungsdienst im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken im Jahr 2020 und im ersten HJ 2021 in welchen unserer Stadtteile unterwegs?
2. Welche Ordnungswidrigkeiten konnte der Ordnungsdienst im Jahr 2020 und im ersten HJ 2021 im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken feststellen und welche Maßnahmen wurden ergriffen?
3. Überwacht der Ordnungsdienst auch die Einhaltung der Regeln im Hinüberschen Garten? Wenn nicht, wer ist dann für die Überwachung der Einhaltung zuständig?
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie oft und zu welchen Tageszeiten war der Ordnungsdienst im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken im Jahr 2020 und im ersten HJ 2021 in welchen unserer Stadtteile unterwegs?
2. Welche Ordnungswidrigkeiten konnte der Ordnungsdienst im Jahr 2020 und im ersten HJ 2021 im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken feststellen und welche Maßnahmen wurden ergriffen?
3. Überwacht der Ordnungsdienst auch die Einhaltung der Regeln im Hinüberschen Garten? Wenn nicht, wer ist dann für die Überwachung der Einhaltung zuständig?