Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1819/2004 S1:
ENTSCHEIDUNG:
Regelmäßige Berichterstattung über die Schulsanierungen im Stadtbezirk
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Vahrenwald-List (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
ENTSCHEIDUNG:
Regelmäßige Berichterstattung über die Schulsanierungen im Stadtbezirk
Antrag,
Die Verwaltung wird aufgefordert ab der Novembersitzung 2004 in jeder Sitzung des Bezirks-rat Vahrenwald – List über den Stand der Sanierungen in den Schulen des Stadtbezirk zu berichten.
Entscheidung
Dem Antrag kann nur teilweise entsprochen werden.
Würde dem Antrag des Stadtbezirksrates im Wortlaut gefolgt, wäre es für den Fachbereich Gebäudewirtschaft aus Gründen der Gleichbehandlung erforderlich, alle 13 Stadtbezirksräte über die jeweiligen Sachstände durch zu informieren. Dieser Aufwand ist bei der Vielzahl der Maßnahmen unvertretbar.
Die Information der Ratsgremien und Stadtbezirksräte über die Sanierungen in Schulen er-folgt über eine Informationsdrucksache zur Schulsanierung im Stadtgebiet. Diese wird jähr-lich detailliert von der Verwaltung erstellt. Bei relevanten Abweichungen von der vorgelegten Planung berichtet die Verwaltung von sich aus in den Bezirksräten.
Würde dem Antrag des Stadtbezirksrates im Wortlaut gefolgt, wäre es für den Fachbereich Gebäudewirtschaft aus Gründen der Gleichbehandlung erforderlich, alle 13 Stadtbezirksräte über die jeweiligen Sachstände durch zu informieren. Dieser Aufwand ist bei der Vielzahl der Maßnahmen unvertretbar.
Die Information der Ratsgremien und Stadtbezirksräte über die Sanierungen in Schulen er-folgt über eine Informationsdrucksache zur Schulsanierung im Stadtgebiet. Diese wird jähr-lich detailliert von der Verwaltung erstellt. Bei relevanten Abweichungen von der vorgelegten Planung berichtet die Verwaltung von sich aus in den Bezirksräten.