Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
Antragsteller(in):
FDP-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1811/2023 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Blitzer Hildesheimer Straße/Raimund Straße
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.09.2023
TOP 5.2.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Blitzer Hildesheimer Straße/Raimund Straße
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.09.2023
TOP 5.2.2.
Ende August wurden neue Blitzer auf der Hildesheimer Straße Höhe Raimund Straße installiert.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
- In welchem Rahmen wurde der Bezirksrat über die Installation eingebunden bzw informiert?
- Welchen Funktionsumfang haben die Geräte? z.b. Geschwindigkeit, Rotlichtverstöße
- Welche Gründe waren für den Standort entscheidend?
Antwort
Zu1.
Die Installation neuer Verkehrsüberwachungsanlagen begründet sich in vielen Fällen aus politischen Anträgen (in diesem Fall H-0335/2023). Die Auswahl der Standorte erfolgt dann von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei. Wichtigste Grundlage für das Erteilen des Einvernehmens durch die Polizei ist die Beurteilung der Verkehrssicherheit. Eine Einbindung der politischen Gremien findet bei der Standortfestlegung nicht statt.
Zu 2.
Die Anlage detektiert sowohl die Geschwindigkeit als auch Rotlichtverstöße
Zu 3.
Es handelt sich nicht um einen Unfallschwerpunkt. Die Polizei hat an der Örtlichkeit jedoch aufgrund von Bürgerhinweisen eigene Überwachungsmaßnahmen durchgeführt. Bei diesen wurden vermehrt Rotlichtverstöße und daraus resultierend gefährliche Situationen festgestellt.
Die Installation neuer Verkehrsüberwachungsanlagen begründet sich in vielen Fällen aus politischen Anträgen (in diesem Fall H-0335/2023). Die Auswahl der Standorte erfolgt dann von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei. Wichtigste Grundlage für das Erteilen des Einvernehmens durch die Polizei ist die Beurteilung der Verkehrssicherheit. Eine Einbindung der politischen Gremien findet bei der Standortfestlegung nicht statt.
Zu 2.
Die Anlage detektiert sowohl die Geschwindigkeit als auch Rotlichtverstöße
Zu 3.
Es handelt sich nicht um einen Unfallschwerpunkt. Die Polizei hat an der Örtlichkeit jedoch aufgrund von Bürgerhinweisen eigene Überwachungsmaßnahmen durchgeführt. Bei diesen wurden vermehrt Rotlichtverstöße und daraus resultierend gefährliche Situationen festgestellt.