Anfrage Nr. 15-1810/2016:
Verkehrssicherung des Niederländischen Pavillons

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Verkehrssicherung des Niederländischen Pavillons

Im Niederländischen Pavillon kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Zwischenfällen mit Personen, die den Pavillon und das umliegende Gelände unberechtigterweise betraten. Der Bezirksrat hat zu diesem Thema bereits mehrere Anfragen gestellt. Als Antwort Nr. 1 zu Drucksache 15-1546/2014 F1 teilte uns die Verwaltung mit, die Eigentümerin sei durch Verfügungen aufgefordert wurde, das Gebäude gegen unberechtigtes Betreten zu sichern. Als Antwort auf eine weitere Anfrage 2016 (Drucksache Nr. 15-1213/2016 F1) wurde mitgeteilt, die Mitwirkung der Eigentümerin sei unzulänglich. Aus diesem Grunde würden andere Maßnahmen verfügt, ggf. würden hierzu Ersatzvornahmen durch die Landeshauptstadt Hannover notwendig. Seit Mitte Juli diesen Jahres nun hat der Standort Niederländischer Pavillon durch das Trendspiel Pokemon Go eine noch größere Attraktivität gerade für Kinder und Jugendliche erhalten. Grund: Der Spielehersteller Niantic hat genau dort eine virtuelle „ Kampfarena“ installiert, die nur genutzt werden kann, wenn die Spieler auch tatsächlich vor Ort sind. Daher sind in den letzten Wochen dort noch erheblich mehr Jugendliche anzutreffen. Leider scheint das Grundstück noch immer sehr unzureichend gesichert. Teile des Absperrzaunes stehen seit Tagen offen, so dass das Gelände des Pavillons ohne Weiteres betreten werden kann. Die Polizei muss häufig vor Ort zum Einsatz kommen.

Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Welche Frist zur ordentlichen Verkehrssicherung ist der Eigentümerin gesetzt worden?

2. hat es Ersatzvornahmen durch die LH Hannover gegeben?

3. Wer übernimmt die Kosten der Einsätze der Polizei und/ oder anderer Rettungseinsätze, die durch ordentliche Verkehrssicherung zu vermeiden gewesenen wären?