Drucksache Nr. 15-1730/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Übersicht zu Ausgleichsmaßnahmen in Isernhagen-Süd
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 26.06.2019
TOP 5.3.3.

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt Hannover
An den Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide (zur Kenntnis)
 
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Antwort
15-1730/2019 F1
1
 

Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Übersicht zu Ausgleichsmaßnahmen in Isernhagen-Süd
Sitzung des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide am 26.06.2019
TOP 5.3.3.

Bereits seit vielen Jahren werden immer wieder Flächen in Isernhagen-Süd als Ausgleichsflächen für Baumaßnahmen im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide und teils darüber hinaus herangezogen. Im Rahmen einer Führung durch die betreffenden Landschaftsräume Ende September 2018 bat die Grüne Bezirksratsfraktion um eine tabellarische Gegenüberstellung von Bebauungsplänen und deren Ausgleichsmaßnahmen, aus der klar hervorgeht, welche Baumaßnahmen welchen Ausgleichsflächen in Isernhagen-Süd konkret zugeordnet werden können. Mit Mail vom 8. November 2018 teilte uns die Verwaltung jedoch mit, dass die Erstellung einer derartigen Übersicht aufwendig und zum damaligen Zeitpunkt aufgrund von personellen Engpässen nicht möglich sei. Diese Antwort ist aus Sicht der Grünen Bezirksratsfraktion keineswegs zufriedenstellend, da das Informationsrecht des Stadtbezirksrates sowie dessen politischer Kontrollauftrag hierdurch stark beeinträchtigt werden. Denn letztlich kommt es nicht darauf an, ob bestehende Kompensationsvorgaben „auf dem Papier“ erfüllt werden, sondern ob das, was auf den jeweiligen Ausgleichsflächen konkret vorzufinden ist, (perspektivisch) in etwa dem entspricht, was zuvor im Zuge von Baumaßnahmen an anderer Stelle zerstört wurde.
Vor diesem Hintergrund fragt die Grüne Bezirksratsfraktion die Verwaltung:

1. Konnten die personellen Engpässe inzwischen behoben werden, so dass nun eine entsprechende Übersicht erstellt werden kann? Falls nein, was sind die Gründe?

2. Welche zusätzlichen personellen Kapazitäten wären ggf. erforderlich?

3. Warum wird eine entsprechende Übersicht nicht schon lange geführt bzw. warum leistet das Kompensationsflächenkataster diese Aufgabe scheinbar nicht?

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu 1.) Die für den Landschaftsraum Isernhagen-Süd zuständige Mitarbeiterstelle ist seit dem 1. Januar 2019 neu besetzt. Eine tabellarische Übersicht inkl. Kartendarstellung über die Kompensationsflächen befindet sich in der Anlage.

Zu 2.) nicht relevant; siehe 1.)

Zu 3.) Sämtliche Daten zu den Kompensationsmaßnahmen inkl. der dazugehörigen Eingriffsvorhaben werden im GeoAS vorgehalten (Geographisches Auskunftssystem im Intranet der LHH). Um eine tabellarische Übersicht für einen bestimmten Gebietsausschnitt zu erstellen, müssen die Daten der relevanten Flächen manuell aus dem GeoAS selektiert und zusammengeführt werden. Aufgrund der personellen Engpässe im Jahr 2018 war dies zum damaligen Zeitpunkt nicht möglich.

Zukünftig soll das Kompensationsflächenkataster in das aktuell im Aufbau befindliche Grünflächenmanagementsystem der LHH integriert werden. Die Erstellung von Übersichten wird dann noch einfacher möglich sein.