Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-1656/2024 (Originalvorlage) |
| > 1. Entscheidung zur Originalvorlage |
| 15-1522/2024 (Ursprungsvorlage) |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache Nr. 15-1656/2024 S1:
Entscheidung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Änderungsantrag– zu TOP 8.3.10. – Prüfauftrag zur Umgestaltung der Kreuzung Bürgermeister-Fink-Straße/ Alte Döhrener Straße/ Meterstraße (Drucks. Nr. 15-1522/2024)
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 21.08.2024
TOP 8.3.10.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Änderungsantrag– zu TOP 8.3.10. – Prüfauftrag zur Umgestaltung der Kreuzung Bürgermeister-Fink-Straße/ Alte Döhrener Straße/ Meterstraße (Drucks. Nr. 15-1522/2024)
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 21.08.2024
TOP 8.3.10.1.
Beschluss
Der Absatz:
"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Ampel an der Kreuzung der Bürgermeister-
Fink-Straße mit der Alten Döhrener Straße und Meterstraße abgeschafft werden kann und
dort, wo es bisher aufgrund der Ampel nicht erlaubt war, bis zur Kreuzung zusätzliche
PKWStellplätze geschaffen werden können. Zusätzlich soll geprüft werden, wo im
Kreuzungsbereich durch vorgezogene Bordsteinkanten die Überquerung der Kreuzung zu
Fuß erleichtert werden kann und ob die vorhandenen Stromleitungen zu den Ampeln zur
Installation von Ladesäulen für Elektroautos weitergenutzt werden könnten."
wird geändert in:
"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Ampel an der Kreuzung der Bürgermeister-
Fink-Straße mit der Alten Döhrener Straße und Meterstraße durch eine Schlafampel ersetzt
werden kann."
"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Ampel an der Kreuzung der Bürgermeister-
Fink-Straße mit der Alten Döhrener Straße und Meterstraße abgeschafft werden kann und
dort, wo es bisher aufgrund der Ampel nicht erlaubt war, bis zur Kreuzung zusätzliche
PKWStellplätze geschaffen werden können. Zusätzlich soll geprüft werden, wo im
Kreuzungsbereich durch vorgezogene Bordsteinkanten die Überquerung der Kreuzung zu
Fuß erleichtert werden kann und ob die vorhandenen Stromleitungen zu den Ampeln zur
Installation von Ladesäulen für Elektroautos weitergenutzt werden könnten."
wird geändert in:
"Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Ampel an der Kreuzung der Bürgermeister-
Fink-Straße mit der Alten Döhrener Straße und Meterstraße durch eine Schlafampel ersetzt
werden kann."
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Die Möglichkeit, eine Lichtsignalanlage in der Grundstellung „Dunkel für Alle“ zu betreiben, also als sogenannte Schlafampel, gibt es ausschließlich für signalisierte Fußgängerquerungen. Es ist nicht erlaubt, ganze Knotenpunkte mit dieser Signalisierungsform zu betreiben.
Die Möglichkeit, eine Lichtsignalanlage in der Grundstellung „Dunkel für Alle“ zu betreiben, also als sogenannte Schlafampel, gibt es ausschließlich für signalisierte Fußgängerquerungen. Es ist nicht erlaubt, ganze Knotenpunkte mit dieser Signalisierungsform zu betreiben.