Antrag Nr. 15-1638/2025:
Aktuelle Stunde: Demokratieverständnis im Stadtbezirksrat

Inhalt der Drucksache:

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Aktuelle Stunde: Demokratieverständnis im Stadtbezirksrat

Antrag

Hiermit beantragen wir eine Aktuelle Stunde zum Thema „Demokratieverständnis im Stadtbezirksrat“. Hintergrund ist, dass die Anträge unserer Fraktion wiederholt ohne Beratung von der Tagesordnung genommen wurden. Wir sehen hier eine Missachtung des Demokratieverständnisses durch die Altparteien und eine Aushöhlung demokratischer Spielregeln.

Begründung


Wird mündlich vorgetragen.