Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1540/2024 S1:
ENTSCHEIDUNG über den gemeinsamen Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion: Instandsetzung Wegdecke Pasteurallee/Meersmannufer
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 22.08.2024
TOP 8.1.5.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
ENTSCHEIDUNG über den gemeinsamen Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion: Instandsetzung Wegdecke Pasteurallee/Meersmannufer
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 22.08.2024
TOP 8.1.5.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, die Wegdecke an der Rampe Pasteurallee/Meersmannufer zum Mittellandkanal zu reparieren.
Sollte die Verwaltung nicht zuständig sein, möge sie die Instandsetzung bei der entsprechenden Stelle bewirken.
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Begründung:
Die Rampenanlage gehört dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt und es gelten deren Regeln gemäß Wasserstraßen-Betriebsanlagenverordnung (WAStrBAV), das ist auch so vor Ort ausgeschildert. Somit liegt der Weg nicht in der Verwaltung der LHH. Der Hinweis wird an das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt weitergegeben.
Begründung:
Die Rampenanlage gehört dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt und es gelten deren Regeln gemäß Wasserstraßen-Betriebsanlagenverordnung (WAStrBAV), das ist auch so vor Ort ausgeschildert. Somit liegt der Weg nicht in der Verwaltung der LHH. Der Hinweis wird an das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt weitergegeben.