Informationen:
Beratungsverlauf:
- 14.06.2017: Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide: Beantwortet
Anfragesteller(in):
CDU-Fraktion
Anfrage Nr. 15-1507/2017:
Breitbandnetz im Bezirk Bothfeld/ Vahrenheide
Inhalt der Drucksache:
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Breitbandnetz im Bezirk Bothfeld/ Vahrenheide
Die CDU-Bezirksratsfraktion möchte sich für die in der letzten Bezirksratssitzung erfolgte Anhörung gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema „Schnelles Internet im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide (z.B. Glasfasernetzausbau)“ durch die Vodafone-Kabel Deutschland GmbH sowie htp GmbH ausdrücklich bedanken.
Während dieser Anhörung wurden die unterschiedlichen technischen Voraussetzungen für Schnelles Internet im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide ausführlich dargestellt. Auf einer Karte des Stadtbezirkes wurde seitens der Vodafone-Kabel Deutschland GmbH dargestellt, dass im Stadtbezirk schnelles Internet mit 50 bzw. 100 MBit/s weitestgehend flächendeckend verfügbar sei. Aufgrund der erfolgten Information ist uns bewusst, dass sich die Anwohner eines Hauses den Hausanschluss teilen und daher nicht immer 50 oder 100 MBit/s verfügbar seien können. Zudem ist uns auch bewusst, dass in Aussicht gestellte Bandbreiten von 50 MBit/s nicht immer den später tatsächlich verfügbaren Bandbreiten entsprechen können und rechtlich müssen. Auch wenn zukünftig höhere Bandbreiten erforderlich sind, müssen aktuell Bandbreiten im Bereich von 50 MBit/s in unserem urban geprägten Stadtbezirk für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein.
Anwesende Bürger aus dem Donarweg sowie dem Eulenspiegelweg berichteten, dass die bei Ihnen verfügbare Bandbreite deutlich unter den genannten Leistungen liegt.
Fraglich ist für uns, ob es sich bei den dargestellten Fällen um Einzelfälle handelt, bei denen wie bereits in der Stadtbezirksratssitzung deutlich gemacht, Lösungen gefunden werden müssen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Bei wie vielen Hausanschlüssen im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide ist eine Bandbreite von 50 MBit/s oder mehr nicht verfügbar und falls eine entsprechende Aussage nicht erfolgen kann, warum kann die Verwaltung diese nicht geben?
2. Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung in den letzten 5 Jahren durchgeführt um die entsprechenden Informationen zu erheben und welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung in den letzten 5 Jahren durchgeführt um die Versorgung mit Bandbreiten von min. 50 MBit/s im Stadtbezirk zu verbessern?
3. In welcher Form unterstützt die Stadtverwaltung betroffene Personen bei der Umsetzung von höheren Bandbreiten an ihren Hausanschlüssen und wie verhält es sich bezogen auf die obigen Fragen konkret mit den Hausanschlüssen in den Straßen Donarweg und Eulenspiegelweg?
Während dieser Anhörung wurden die unterschiedlichen technischen Voraussetzungen für Schnelles Internet im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide ausführlich dargestellt. Auf einer Karte des Stadtbezirkes wurde seitens der Vodafone-Kabel Deutschland GmbH dargestellt, dass im Stadtbezirk schnelles Internet mit 50 bzw. 100 MBit/s weitestgehend flächendeckend verfügbar sei. Aufgrund der erfolgten Information ist uns bewusst, dass sich die Anwohner eines Hauses den Hausanschluss teilen und daher nicht immer 50 oder 100 MBit/s verfügbar seien können. Zudem ist uns auch bewusst, dass in Aussicht gestellte Bandbreiten von 50 MBit/s nicht immer den später tatsächlich verfügbaren Bandbreiten entsprechen können und rechtlich müssen. Auch wenn zukünftig höhere Bandbreiten erforderlich sind, müssen aktuell Bandbreiten im Bereich von 50 MBit/s in unserem urban geprägten Stadtbezirk für alle Bürgerinnen und Bürger verfügbar sein.
Anwesende Bürger aus dem Donarweg sowie dem Eulenspiegelweg berichteten, dass die bei Ihnen verfügbare Bandbreite deutlich unter den genannten Leistungen liegt.
Fraglich ist für uns, ob es sich bei den dargestellten Fällen um Einzelfälle handelt, bei denen wie bereits in der Stadtbezirksratssitzung deutlich gemacht, Lösungen gefunden werden müssen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Bei wie vielen Hausanschlüssen im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide ist eine Bandbreite von 50 MBit/s oder mehr nicht verfügbar und falls eine entsprechende Aussage nicht erfolgen kann, warum kann die Verwaltung diese nicht geben?
2. Welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung in den letzten 5 Jahren durchgeführt um die entsprechenden Informationen zu erheben und welche Maßnahmen wurden seitens der Stadtverwaltung in den letzten 5 Jahren durchgeführt um die Versorgung mit Bandbreiten von min. 50 MBit/s im Stadtbezirk zu verbessern?
3. In welcher Form unterstützt die Stadtverwaltung betroffene Personen bei der Umsetzung von höheren Bandbreiten an ihren Hausanschlüssen und wie verhält es sich bezogen auf die obigen Fragen konkret mit den Hausanschlüssen in den Straßen Donarweg und Eulenspiegelweg?