Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-1463/2018 (Originalvorlage) |
| > 1. Neufassung der Originalvorlage |
| > 1. Entscheidung zur Originalvorlage |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1463/2018 S1:
Entscheidung
Sperrmaßnahmen zwischen Postkamp und Am Klagesmarkt
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 20.08.2018
TOP 8.4.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung
Sperrmaßnahmen zwischen Postkamp und Am Klagesmarkt
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 20.08.2018
TOP 8.4.1.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, durch geeignete Sperrmaßnahmen, wie z.B. Poller, Baken oder Ähnlichem, die Durchfahrt zwischen Postkamp und Am Klagesmarkt effektiv und nachhaltig zu unterbinden.
Entscheidung
Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Die Durchfahrung vom Postkamp zur Straße Am Klagesmarkt ist die offizielle Lieferanfahrt zu den Geschäften der Häuser Am Klagesmarkt 7A – 12. Der Bereich vom Ende der Wendeplatte bis zum Fahrradboulevard Am Klagesmarkt ist beschildert als Gehweg, Radfahrer frei, mit den Zusätzen „Einfahrt in die Grundstücke frei“ und „Lieferverkehr frei mit Zeit-Zusatz“. Die Durchfahrung durch Pkw-Verkehre zu anderen Zwecken oder Zeiten würde einen Verkehrsverstoß darstellen und wäre zu ahnden. Der zuständige Verkehrsaußendienst wird auf die Beobachtungen hingewiesen und aufgefordert, diesen nachzugehen.
Die Durchfahrung vom Postkamp zur Straße Am Klagesmarkt ist die offizielle Lieferanfahrt zu den Geschäften der Häuser Am Klagesmarkt 7A – 12. Der Bereich vom Ende der Wendeplatte bis zum Fahrradboulevard Am Klagesmarkt ist beschildert als Gehweg, Radfahrer frei, mit den Zusätzen „Einfahrt in die Grundstücke frei“ und „Lieferverkehr frei mit Zeit-Zusatz“. Die Durchfahrung durch Pkw-Verkehre zu anderen Zwecken oder Zeiten würde einen Verkehrsverstoß darstellen und wäre zu ahnden. Der zuständige Verkehrsaußendienst wird auf die Beobachtungen hingewiesen und aufgefordert, diesen nachzugehen.