Anfrage Nr. 15-1440/2022:
Kleestraße

Inhalt der Drucksache:

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Kleestraße

1.) Welchen Status hat die Kleestraße, insbesondere zwischen der Einmündung Crappiusstr. und dem Parkplatz bei der Einmündung "Am Waldesrand"?

Ist es eine Fahrradstraße, wie das stark eingewachsene Zeichen 244.1 auf der linken Seite des Fotos und die blaue Bodenmarkierung deutlich machen könnten? Oder ist es eine normale, von Autos befahrbare Straße, auf der Tempo 30 gilt, was die Bodenmarkierung der Ziffern 3 und 0 deutlich machen könnten, da ein Schild mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung in unmittelbarer Umgebung nicht auszumachen ist ("Zeichen, die auf den Straßenbelag gemalt wurden, sind nicht in jedem Fall wirksam. «Ein auf die Straße gemaltes Tempo-30-Schild etwa ist für sich allein nichts wert», sagt Frank Häcker von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Die Geschwindigkeitsbegrenzung müsse vielmehr durch ein aufgestelltes Schild angeordnet werden."). Oder handelt es sich gar um einen Gehweg, wie das rechts der Straße angebrachte Zeichen 239 deutlich machen könnte? (Das Schild "Fahrräder frei" kann sich m. E. nur auf das darüber befindliche Sackgassenschild beziehen, nicht aber auf das darunter liegende Gehwegschild).

2.) In welchem Umfang ist das Parken in diesem Bereich der Kleestraße auf oder außerhalb des asphaltierten Bereiches gestattet oder geduldet?

3.) Sofern es sich in diesem Bereich um eine Fahrradstraße handelt: Wie kann die Landeshauptstadt Hannover sicherstellen, dass die Eigenschaften einer Fahrradstraße gewährleistet werden und nicht durch am oder auf dem Asphalt parkende Fahrzeuge sowie Zweirichtungsverkehr durch Kraftfahrzeuge derart eingeschränkt werden wie vor dem Gerichtsurteil in der Kleefelder Straße?