Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Bezirksratsherr Herrmann (Piratenpartei)
Drucksache Nr. 15-1390/2013 S1:
Bürgerhaushalt für den Stadtbezirk Döhren-Wülfel
Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am 26.09.2013
TOP 7.5.1.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Bürgerhaushalt für den Stadtbezirk Döhren-Wülfel
Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am 26.09.2013
TOP 7.5.1.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Döhren-Wülfel bei der Aufstellung zukünftiger Haushaltspläne zu erarbeiten. Dabei geht es um die Haushaltsmitteln, die dem Bezirksrat für die ihm zur selbständigen Entscheidung oder durch besonderen Ratsbeschluss zugewiesenen Aufgaben zur Verfügung gestellt werden.
Dieses Konzept soll enthalten:
Einwohnerinnen und Einwohner sollen schriftlich und auf einer Internetseite Vorschläge zur Verwendung von Haushaltsmitteln machen können. Das Verfahren soll nicht anonym sein und ausschließlich Einwohnerinnen und Einwohnern des Stadtbezirks Döhren-Wülfel zur Verfügung stehen. Bei der Erarbeitung des Konzepts sollen Erfahrungen anderer Städte (z.B. Köln oder Berlin) berücksichtigt werden.
Das Konzept soll dem Bezirksrat spätestens in der Novembersitzung 2013 vorgestellt werden.
Dieses Konzept soll enthalten:
Einwohnerinnen und Einwohner sollen schriftlich und auf einer Internetseite Vorschläge zur Verwendung von Haushaltsmitteln machen können. Das Verfahren soll nicht anonym sein und ausschließlich Einwohnerinnen und Einwohnern des Stadtbezirks Döhren-Wülfel zur Verfügung stehen. Bei der Erarbeitung des Konzepts sollen Erfahrungen anderer Städte (z.B. Köln oder Berlin) berücksichtigt werden.
Das Konzept soll dem Bezirksrat spätestens in der Novembersitzung 2013 vorgestellt werden.
Hinweis
Zu der Drucks. 15-1390/2013 wurde der Änderungsantrag Drucks. Nr. 15-2068/2013 beschlossen. Die Antwort zu dem Prüfauftrag ist der Drucks. Nr. 15-2068/2013 S1 zu entnehmen.