Informationen:
verwandte Drucksachen:
15-1344/2017 (Originalvorlage) |
> 1. Neufassung der Originalvorlage |
> 1. Entscheidung zur Neufassung |
Beratungsverlauf:
- 08.06.2017: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Einstimmig
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
15-1344/2017 (Originalvorlage) |
> 1. Neufassung der Originalvorlage |
> 1. Entscheidung zur Neufassung |
SPD-Fraktion
Die Fahrbahndecke der Helmstedter Straße wird – zumindest im Abschnitt zwischen Klinkerfuesstraße und Peiner Straße – spätestens im Lauf des Jahres 2018 durchgehend saniert.
Da dem Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel insoweit keine eigenen Haushaltsmittel zur Bewirtschaftung zur Verfügung gestellt wurden, sind die dafür notwendigen Mittel aus den einschlägigen Haushaltsstellen des städtischen Gesamthaushalts zur Verfügung zu stellen.
Sollte es sich bei der Entscheidung über die Reparatur um ein Geschäft der laufenden Verwaltung iSd. § 85 Abs. 1 Nr. 7 NKomVG handeln, so zieht der Stadtbezirksrat die Entscheidung über die Sanierung der Helmstedter Straße hiermit gemäß § 93 Abs. 1 Satz 4 NKomVG an sich.