Informationen:
Beratungsverlauf:
- 13.06.2018: Stadtbezirksrat Linden-Limmer : Antwort erfolgt schriftlich
Anfragesteller(in):
SPD-Fraktion
Anfrage Nr. 15-1340/2018:
Untersuchung "Lindener Hafen"
Inhalt der Drucksache:
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Untersuchung "Lindener Hafen"
Im 48. Wirtschaftsforum Lebendiges Linden am 23.05.2018 hat Herr Peters, Fachbereich Wirtschaft der Landeshauptstadt Hannover (LHH), erste Ergebnisse einer Untersuchung für den Bereich des Lindener Hafens vorgestellt, mit der die Stadtverwaltung die Fa. Empirica AG, Berlin beauftragt habe. Ziel der Planung sei die Revitalisierung brachliegender Flächen im Bereich des Lindener Hafens. Das Untersuchungsgebiet umfasst nach der gezeigten Folie in etwa die Flächen westlich des Lindener Hafens zwischen Fössestraße und Badenstedter Straße und westlich des Lindener Hafens die Flächen bis zur Südfeldstraße. Ziel der Untersuchung sei es, für brach liegende Flächen eine neue Nutzung zu finden und ungenutzte Potentiale zu erschließen.
Herr Peters konnte berichten, dass die notwendige Bestandsaufnahme der vorhandenen Nutzungen im Untersuchungsgebiet abgeschlossen ist und das ein erstes Kolloquium mit den vorhandenen Betrieben stattgefunden habe. Ein weiteres sei terminiert. Weitere seien geplant.
Brachflächenkatasters aufgefordert. Die Stadtverwaltung hat seinerzeit entschieden, dem Beschluss teilweise zu folgen (DS 15-0285/2015 S1). Es gebe ein Kataster, das aber nicht aktuell sei. Nach einer Aktualisierung werde man dem Stadtbezirksrat die den Stadtbezirk betreffen Ergebnisse vorlegen. Als bis September 2017 nicht passiert war, haben wir nachgefragt. Als Antwort wurde mitgeteilt (DS 15-2326/2017 F1 vom 27.09.2017), dass derzeit im Stadtbezirk Linden-Limmer eine Fläche enthalten sei: Bernhard-Caspar-Str. 5. Dazu war ein Auszug aus er Stadtkarte mit der Lage des Grundstücks beigefügt.
In keiner der Antworten wird die Untersuchung erwähnt, die die Stadtverwaltung bei der Fa. Empirica in Auftrag gegeben hat. Dabei soll die Untersuchung anscheinend einen wichtigen Beitrag leisten, um die brach liegenden Flächen im Bereich des Lindener Hafens wieder nutzbar zu machen. Es gibt in dem Bereich weitere Flächen, nach denen wir fragen werden. Wir würden gern die Ergebnisse der Untersuchung kennenlernen, die die Fa. Empirica in Auftrag hat.
1. Wann wurde der Fa. Empirica der Auftrag für die Untersuchung des Bereichs um den Lindener Hafen erteilt?
Herr Peters konnte berichten, dass die notwendige Bestandsaufnahme der vorhandenen Nutzungen im Untersuchungsgebiet abgeschlossen ist und das ein erstes Kolloquium mit den vorhandenen Betrieben stattgefunden habe. Ein weiteres sei terminiert. Weitere seien geplant.
Die SPD bemüht sich seit einigen Jahren um neue Nutzungen für brach liegende Flächen im Stadtbezirk. Auf unseren Antrag hin (DS 15-0285/2015, Anlage 1) hat der Stadtbezirksrat die Stadtverwaltung mit einstimmigem Beschluss vom 18.02.2015 zur Aufstellung eines
Brachflächenkatasters aufgefordert. Die Stadtverwaltung hat seinerzeit entschieden, dem Beschluss teilweise zu folgen (DS 15-0285/2015 S1). Es gebe ein Kataster, das aber nicht aktuell sei. Nach einer Aktualisierung werde man dem Stadtbezirksrat die den Stadtbezirk betreffen Ergebnisse vorlegen. Als bis September 2017 nicht passiert war, haben wir nachgefragt. Als Antwort wurde mitgeteilt (DS 15-2326/2017 F1 vom 27.09.2017), dass derzeit im Stadtbezirk Linden-Limmer eine Fläche enthalten sei: Bernhard-Caspar-Str. 5. Dazu war ein Auszug aus er Stadtkarte mit der Lage des Grundstücks beigefügt.
Uns hat die Antwort überrascht, weil uns eine Reihe von brach liegenden Flächen im Stadtbezirk aufgefallen sind. Wir haben daher die Stadtverwaltung u. a. mit zwei Anfragen zu Flächen im Bereich des Lindener Hafens gefragt, ob ihr diese Flächen bekannt sind:
Brachfläche Eichenbrink 5: Antwort in der DS 15-2884/2017 F1 vom 06.12.2017. Dass die Fläche ungenutzt ist, ist bekannt, aber es gibt ein Erbbaurecht des Klinikum Hannover. Zuständig sei das Klinikum.
Brachfläche Am Lindener Hafen 28/32: Antwort in der DS 15-0109/2018 F1 vom 31.01.2018. Zwischenlagerfläche der DB Netz AG im Zuge der Erneuerung der vier Eisenbahnüberführungen an der Güterumgehungsbahn. Fa. Agravis und LHH bemühen sich um Vermarktung.
In keiner der Antworten wird die Untersuchung erwähnt, die die Stadtverwaltung bei der Fa. Empirica in Auftrag gegeben hat. Dabei soll die Untersuchung anscheinend einen wichtigen Beitrag leisten, um die brach liegenden Flächen im Bereich des Lindener Hafens wieder nutzbar zu machen. Es gibt in dem Bereich weitere Flächen, nach denen wir fragen werden. Wir würden gern die Ergebnisse der Untersuchung kennenlernen, die die Fa. Empirica in Auftrag hat.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Wann wurde der Fa. Empirica der Auftrag für die Untersuchung des Bereichs um den Lindener Hafen erteilt?
2. Welches sind die Ziele der Stadtverwaltung, die mit der Untersuchung der Fa. Empirica für den Bereich des Lindener Hafens erreicht werden sollen?
3. Wann wird die Stadtverwaltung den Stadtbezirksrat über die vorliegenden Ergebnisse der Untersuchung der Fa. Empirica informieren, so wie das im 48. Wirtschaftsforum Lebendiges Linden geschehen ist?