Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-1317/2017 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 08.06.2017: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Einstimmig
Drucksache Nr. 15-1317/2017:
Feststellung über den Sitzverlust eines Bezirksratsmitglieds
im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
Inhalt der Drucksache:
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 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel |
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Feststellung über den Sitzverlust eines Bezirksratsmitglieds
im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
Antrag,
gem. § 52 Abs. 2 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 S. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) festzustellen, dass bei Herrn Ali Abdullah Banihashem die Voraussetzungen nach § 52 Abs.1 Zif. 1 NKomVG für den Verlust des Sitzes im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel vorliegen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Werden nicht berührt
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Herr Banihashem hat mit Schreiben vom 15.05.2017 seinen Rücktritt aus dem Bezirksrat zum nächstmöglichen Zeitpunkt erklärt.
Gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 NKomVG endet damit die Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat durch Verzicht.
Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat festzustellen, dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 NKomVG endet damit die Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat durch Verzicht.
Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat festzustellen, dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
18.62.08
Hannover / 26.05.2017