Informationen:
Beratungsverlauf:
- 08.06.2012: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Beantwortet
Anfragesteller(in):
Gemeinsame Anfrage SPD und Bündnis90/Die Grünen
Anfrage Nr. 15-1275/2012:
Grundstücke Scheidestraße 16 und 18 (baufällige Häuser) und Sanierung Scheidestr.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Grundstücke Scheidestraße 16 und 18 (baufällige Häuser) und Sanierung Scheidestr.
Mit der Anfrage zur Stadtbezirksratssitzung am 16.06.2011 (DS 15-1252/2011 F1) wurde auf den jahrelangen miserablen Zustand der Grundstücke Scheidestraße 16 und 18 und deren Auswirkung auf die Bewohner und Geschäftsinhaber des Stadtteil Kleefeld hingewiesen und die Verwaltung nach Maßnahmen und juristischen Möglichkeiten zur Beseitigung dieser Umstände gefragt.
Nach der Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung ist fast noch ein Jahr vergangen, ohne eine Änderung des Sachverhaltes.
Nunmehr ist die langjährig begehrte Sanierung der Scheidestr. vorgesehen - das Begehren sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der der Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber Kleefelds bezieht sich auf die Sanierung der östlichen Scheidestr. in der sich die o. a. Grundstücke befinden – (siehe interfraktionellen Antrag zur Stadtbezirksratssitzung am 08.06.2012). Aus baufachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht solte die Beseitigung der baufälligen Häuser Nr. 16 und 18 sowie die baulichen Folgenutzungsmaßnahmen vor der Sanierung des jeweiligen Straßenteils abgeschlossen sein.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie ist der verhandlungstechnische und planerische Sachstand in Bezug auf die Grundstücke Scheidestr. 16 und 18?
2. In welcher Häufigkeit prüft die Verwaltung die ggf. bau- und eigentumsrechtlich ergriffenen Maßnahmen vor Ort?
3. In welchem absehbaren Zeitraum können die Kleefelder/innen mit der Beseitigung der misslichen Lage hinsichtlich der genannten Grundstücke und der Scheidestr. rechnen?
Nach der Beantwortung der Anfrage durch die Verwaltung ist fast noch ein Jahr vergangen, ohne eine Änderung des Sachverhaltes.
Nunmehr ist die langjährig begehrte Sanierung der Scheidestr. vorgesehen - das Begehren sowohl der Bürgerinnen und Bürger als auch der der Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber Kleefelds bezieht sich auf die Sanierung der östlichen Scheidestr. in der sich die o. a. Grundstücke befinden – (siehe interfraktionellen Antrag zur Stadtbezirksratssitzung am 08.06.2012). Aus baufachlicher und wirtschaftlicher Hinsicht solte die Beseitigung der baufälligen Häuser Nr. 16 und 18 sowie die baulichen Folgenutzungsmaßnahmen vor der Sanierung des jeweiligen Straßenteils abgeschlossen sein.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wie ist der verhandlungstechnische und planerische Sachstand in Bezug auf die Grundstücke Scheidestr. 16 und 18?
2. In welcher Häufigkeit prüft die Verwaltung die ggf. bau- und eigentumsrechtlich ergriffenen Maßnahmen vor Ort?
3. In welchem absehbaren Zeitraum können die Kleefelder/innen mit der Beseitigung der misslichen Lage hinsichtlich der genannten Grundstücke und der Scheidestr. rechnen?