Drucksache Nr. 15-1182/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Flüchtlingsheim Kneippweg
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 16.05.2019
TOP 6.2.1.

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverDrucksachen-Zeichen
An den Stadtbezirksrat Ricklingen (zur Kenntnis)
 
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15-1182/2019 F1
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Flüchtlingsheim Kneippweg
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 16.05.2019
TOP 6.2.1.

Auf dem Parkplatz Kneippweg wurde ein Flüchtlingsheim geplant und es wurden vorbereitende Maßnahmen getroffen, die Kosten verursachten, ca. € 2 Millionen werden genannt

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wer zeichnet verantwortlich, für Entscheidung am Kneippweg ein Flüchtlingsheim einzurichten?
2. Wie genau kam die Entscheidung zustande?
3. Wer - insbesondere aus dem Stadtbezirk bzw. Stadtbezirksrat - war an der Standortsuche beteiligt?

Zusammenfassende Antwort der Verwaltung auf Frage 1 bis 3


Im Rahmen des Standorteprogramms 2016 hat die Verwaltung mit der DS 1712/2015 unter anderem vorgeschlagen am Standort Fellgiebelstraße (Ricklingen) eine Modulanlage für Flüchtlinge zu errichten (Beschluss VA am 30.07.2015). Nach dieser Beschlussfassung machte der Stadtbezirksrat Ricklingen geltend, dass dieser Standort in Verbindung mit dem weiter vorgeschlagenem Standort Karl-Nasemann-Weg und der Tresckowstraße zu einer räumlichen Ballung von Flüchtlingsunterkünften führen könnte. Der Stadtbezirk hat den Standort Kneippweg als Alternative für die Fellgiebelstraße vorgeschlagen. Diesen Austausch der beiden Standorte hat der VA mit DS 2274/2015 - N1 am 22.10.2015 beschlossen.