Drucksache Nr. 15-1125/2018 S1:
ENTSCHEIDUNG:
Breitbandanschluss IGS Roderbruch
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 14.06.2018
TOP 8.1.2.

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverDrucksachen-Zeichen
An den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld (zur Kenntnis)
An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Entscheidung
15-1125/2018 S1
0
 
Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates

ENTSCHEIDUNG:
Breitbandanschluss IGS Roderbruch
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 14.06.2018
TOP 8.1.2.

Beschluss

Um die IGS Roderbruch für die Zukunft im Bereich des digitalen Lernens besser aufzustellen, wird die Verwaltung aufgefordert:

1. Umgehend einen Breitbandanschluss von mindestens 400 Mbit/s für die IGS Roderbruch zur Verfügung zu stellen.

2. Planungen aufzunehmen und die nötigen Haushaltsmittel für den Ausbau der internen Netzversorgung im gesamten Komplex der IGS Roderbruch inklusive der Sporthallen, der Stadtbibliothek, dem Kulturtreff und dem Jugendzentrum einzustellen.

Entscheidung

Dem Antrag wird teilweise gefolgt.

Der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreterin Doris Kleinert-Pott (FDP) sowie der Änderungsantrag der SPD-Fraktion (Drucks. Nr. 15-1566/2018) zu Drucks. Nr. 15-1373/2018 zum Zusatzantrag Punkt a) der Fraktion DIE LINKE. und Bezirksratsherrn Dr. Christopher Nils Carlson (PIRATEN Partei) im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld wird wie folgt beantwortet:

Zu 1. Die Breitbanderschließung der IGS Roderbruch und aller weiteren öffentlichen Schulen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld sowie innerhalb des gesamten Stadtgebietes unterliegen einem gesetzlich geregelten Verfahren, da der Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen erfolgt. Ein Eingreifen durch die Stadt Hannover kann nur dort erfolgen, wo innerhalb der kommenden drei Jahre keine Breitbandanbindung durch die Telekommunikationsunternehmen erfolgt. Um diese




Informationen zu erlangen, wird die LHH Ende September/Anfang Oktober ein Markterkundungsverfahren (Dauer: 8 Wochen) durchführen, um Ergebnisse darüber zu erhalten, mit welcher Bandbreite alle Schulen innerhalb der Stadt versorgt sind und wie die Planungen der Telekommunikationsunternehmen für die nächsten drei Jahre sind. Die Schulen, die pro Klassenraum weniger als 30MBit/s erhalten und innerhalb der kommenden drei Jahre nicht durch die Telekommunikationsunternehmen ausgebaut werden, sind förderfähig. Um die weiteren Ausbauschritte zu planen, ist das Markterkundungsverfahren abzuwarten.

Zu 2. Die LHH wird entsprechende Planungen aufnehmen.