Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1121/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Jugendzentrum Bemerode - Lärmschutzwand
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
am 08.05.2019 - TOP 5.1.5.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Jugendzentrum Bemerode - Lärmschutzwand
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
am 08.05.2019 - TOP 5.1.5.
Nachfrage: Jugendzentrum Bemerode-Lärmschutzwand
In der Sitzung vom 13. Dezember 2017 hat der Bezirksrat auf Initiative der CDU einstimmig den Antrag Nr. 15-3134/2017 verabschiedet. In diesem haben wir um Prüfung darum gebeten, „ein Konzept vorzulegen, dass so schnell wie möglich den Rückbau der Lärmschutzwand zur Emslandstraße vorsieht“. In der Antwort der Verwaltung (1. Entscheidung 15-3134/2017 S1) heißt es, dass zur Umsetzung der Maßnahme die Voraussetzungen der Baugenehmigung zu beachten seien und man dieses prüfe.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Hat eine Prüfung stattgefunden? Und wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gekommen?
2. Falls eine Prüfung stattgefunden hat und diese positiv für einen Rückbau der Lärmschutzwand beschieden wurde, wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen?
In der Sitzung vom 13. Dezember 2017 hat der Bezirksrat auf Initiative der CDU einstimmig den Antrag Nr. 15-3134/2017 verabschiedet. In diesem haben wir um Prüfung darum gebeten, „ein Konzept vorzulegen, dass so schnell wie möglich den Rückbau der Lärmschutzwand zur Emslandstraße vorsieht“. In der Antwort der Verwaltung (1. Entscheidung 15-3134/2017 S1) heißt es, dass zur Umsetzung der Maßnahme die Voraussetzungen der Baugenehmigung zu beachten seien und man dieses prüfe.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Hat eine Prüfung stattgefunden? Und wenn ja, zu welchem Ergebnis ist diese gekommen?
2. Falls eine Prüfung stattgefunden hat und diese positiv für einen Rückbau der Lärmschutzwand beschieden wurde, wann ist mit einer Umsetzung der Maßnahme zu rechnen?
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Prüfung hat ergeben, dass baugenehmigungsrechtlich keine Einwände gegen den Rückbau von einzelnen Elementen der Lärmschutzwand bestehen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die ersten drei Einheiten der Lärmschutzwand (ca.2 Meter) werden rückgebaut.
Die Beauftragung ist bereits erfolgt. Der Rückbau der Platten soll Ende der 18. KW erfolgen, anschließend wird das Stahlbetonstreifenfundament entfernt. Wenn diese
Arbeiten abgeschlossen sind, erfolgt die Prüfung und Umsetzung zur Herstellung der Pflaster-/Kiesfläche in diesem Bereich.
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Prüfung hat ergeben, dass baugenehmigungsrechtlich keine Einwände gegen den Rückbau von einzelnen Elementen der Lärmschutzwand bestehen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die ersten drei Einheiten der Lärmschutzwand (ca.2 Meter) werden rückgebaut.
Die Beauftragung ist bereits erfolgt. Der Rückbau der Platten soll Ende der 18. KW erfolgen, anschließend wird das Stahlbetonstreifenfundament entfernt. Wenn diese
Arbeiten abgeschlossen sind, erfolgt die Prüfung und Umsetzung zur Herstellung der Pflaster-/Kiesfläche in diesem Bereich.