Anfrage Nr. 15-1119/2019:
Unterbringung geflüchteter Menschen

Inhalt der Drucksache:

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Unterbringung geflüchteter Menschen

In den Jahren 2015 und 2016 hatte die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Menschen ihren Höchststand und stellte Bund, Land und Kommune vor große Herausforderungen. In dieser Notsituation war es unvermeidlich, in möglichst geringer Zeit zahlreiche Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Durch rückläufige Zahlen ist anzunehmen, dass nicht alle geplanten Unterbringungsmaßnahmen realisiert werden bzw. es zu Umwidmungen kommt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Unterbringungsmöglichkeiten gibt es zurzeit im Stadtbezirk, welche Kapazitäten halten diese vor, wie ist deren Auslastung und mit welchen Belegungszahlen wird kurz- und mittelfristig gerechnet (bitte jeweils aufschlüsseln nach Standort und Unterbringungsart, z.B. Gemeinschaftsunterkünfte mit und ohne abgeschlossenen Wohneinheiten, Privatwohnungen, Wohnungen, städtische Wohnungen und sämtliche sonstige Unterbringungsmöglichkeiten)?

2. Werden geplante oder im Bau befindliche Unterbringungsmaßnahmen so umgesetzt wie ursprünglich beabsichtigt,oder haben sich zwischenzeitlich Änderungen bzw. Umwidmungen ergeben (wenn ja, welche)?

3. Welche leerstehenden bzw. in absehbarer Zeit nicht weiter benötigten Unterbringungsmöglichkeiten können anderweitig genutzt werden, etwa Umwidmungen für die Unterbringungen von Obdachlosen, Studenten usw.?