Informationen:
Beratungsverlauf:
- 23.05.2005: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: 9 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 1 Enthaltungen
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Antrag Nr. 15-1104/2005:
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 0589/2005 - Verkauf von Grundstücken des FB Umwelt und Stadtgrün im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprogrammes V
Inhalt der Drucksache:
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache Nr. 0589/2005 - Verkauf von Grundstücken des FB Umwelt und Stadtgrün im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprogrammes V
Antrag,
Der Bezirksrat möge beschließen:
Der Drucksache Nr. 0589/2005 (für den uns zugeordneten Bereich: Grundstück Van-Gogh-Weg) wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass aus dem Verkaufserlös bzw. aus der hierfür eigentlich vorhandenen Haushaltsstelle die Herstellungskosten für die vom Stadtbezirksrat Vahrenwald/List einstimmig beschlossene und geforderte Fußgängerlichtzeichenanlage an der Walderseestraße in Höhe der Holbeinstraße im Jahr 2006 zur Verfügung gestellt werden und die Maßnahme noch im Jahr 2006 ausgeführt wird.
Der Drucksache Nr. 0589/2005 (für den uns zugeordneten Bereich: Grundstück Van-Gogh-Weg) wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass aus dem Verkaufserlös bzw. aus der hierfür eigentlich vorhandenen Haushaltsstelle die Herstellungskosten für die vom Stadtbezirksrat Vahrenwald/List einstimmig beschlossene und geforderte Fußgängerlichtzeichenanlage an der Walderseestraße in Höhe der Holbeinstraße im Jahr 2006 zur Verfügung gestellt werden und die Maßnahme noch im Jahr 2006 ausgeführt wird.
Begründung
erfolgt mündlich