Informationen:
Beratungsverlauf:
- 11.05.2015: Stadtbezirksrat Mitte: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
- 15.06.2015: Stadtbezirksrat Mitte: 8 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Antrag Nr. 15-1078/2015:
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0975/2015: Sonderprogramm für Straßenerneuerung- Grunderneuerung im Bestand - Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 1, Mitte
Inhalt der Drucksache:
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Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0975/2015: Sonderprogramm für Straßenerneuerung- Grunderneuerung im Bestand - Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 1, Mitte
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
1. Die Bäckerstraße wird dahingehend überprüft, ob sie nicht als Anliegerstraße, sondern als Innerortsstraße eingestuft werden muss;
2. In der Hartwigstraße wird die Grunderneuerung durchgeführt, soweit die vorhandenen Bäume nicht in ihrem Bestand gefährdet werden; das versetzte Parken bleibt zur Verringerung der Durchfahrtsgeschwindigkeit erhalten und ggf. durch weitere geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen ergänzt.
Der o.a. Drucksache wird mit der Maßgabe folgender Änderung zugestimmt:
1. Die Bäckerstraße wird dahingehend überprüft, ob sie nicht als Anliegerstraße, sondern als Innerortsstraße eingestuft werden muss;
2. In der Hartwigstraße wird die Grunderneuerung durchgeführt, soweit die vorhandenen Bäume nicht in ihrem Bestand gefährdet werden; das versetzte Parken bleibt zur Verringerung der Durchfahrtsgeschwindigkeit erhalten und ggf. durch weitere geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen ergänzt.
Begründung
folgt