Anfrage Nr. 15-1072/2023:
Informationen über Impfschäden und Entschädigungen

Inhalt der Drucksache:

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Informationen über Impfschäden und Entschädigungen

Zu den momentan ersten Verfahren und Gerichtsurteilen wegen Impfschäden im Zusammenhang mit sogenannten Corona/Covid-19 Impfungen möchten wir eine gewisse Aufklärung und Information wie im Stadtbezirk und in der Landeshauptstadt mit dieser Thematik umgegangen wird und Prävention betrieben wird.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie viele Fälle von Impfschäden im Zusammenhang mit Covid sind im Stadtbezirk und in der Landeshauptstadt bekannt und welche Ausprägung haben diese?
2. Wie organisiert die Stadt die Entschädigungen (in Zusammenarbeit mit anderen Behörden) und wie ist sie daran beteiligt (z. B. über Steuergelder)?
3. Wie und mit welchen Maßnahmen betreibt die Stadt/der Stadtbezirk Prävention von Impfschäden (in Zusammenarbeit mit anderen Behörden)?