Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-1031/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 09.05.2019: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: Einstimmig
Drucksache Nr. 15-1031/2019:
Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsfrau Emine Öztürk
Inhalt der Drucksache:
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 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld |
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Feststellung über den Sitzverlust von Bezirksratsfrau Emine Öztürk
Antrag,
gemäß § 52 Absatz 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in Verbindung mit § 91 Absatz 4 Satz 1 NKomVG festzustellen, dass bei Bezirksratsfrau Emine Öztürk die Voraussetzungen nach § 52 Absatz 1 Ziffer 1 NKomVG für den Verlust des Sitzes im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld vorliegen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Gender-Aspekte werden nicht berührt.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Bezirksratsfrau Emine Öztürk hat mit Schreiben vom 04.04.2019 mitgeteilt, dass sie ihr Mandat als Bezirksratsfrau im Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld mit Ablauf des Monats April niederlegt. Gemäß § 52 Absatz 1 Ziffer 1 NKomVG endet damit ihre Mitgliedschaft im Stadtbezirksrat durch Verzicht. Die Voraussetzungen des Sitzverlustes sind vom Stadtbezirksrat festzustellen; der Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
18.62.04 BRB
Hannover / 12.04.2019