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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Ausfall Mai-Sitzung des Bezirksrates
Sitzung des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten am 03.06.2020
TOP 4.1.4.
Die letzte Sitzung des Stadtbezirksrates fand Anfang März statt. Im April wurde planmäßig nicht getagt; die Mai-Sitzung fiel coronabedingt aus.
Wir fragen die Verwaltung:
- Sind in dieser Zeit Entscheidungen in der Stadtverwaltung getroffen worden, die regulärerweise im Bezirksrat Misburg-Anderten behandelt worden wären?
- Wenn ja: welche Entscheidungen/Themen waren dies und mit welcher Begründung wurden sie ohne Beteiligung des Bezirksrates herbeigeführt? (Bitte genaue Auflistung und Erläuterung)
- Wurde der Bezirksrat darüber informiert? Wenn nicht: warum nicht?
Antwort
Zu 1.) bis 3.)
In dem angesprochenen Zeitraum gab es keine Drucksachen, die im Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten eingegangen sind und ohne vorgeschriebene Behandlung im Stadtbezirksrat Misburg-Anderten durch andere Gremien des Rates der Landeshauptstadt entschieden wurden.