Drucksache Nr. 15-1017/2020 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Bauvorhaben im Stadtbezirk
Sitzung des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten am 03.06.2020
TOP 4.1.1.

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverDrucksachen-Zeichen
An den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten (zur Kenntnis)
 
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Antwort
15-1017/2020 F1
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Bauvorhaben im Stadtbezirk
Sitzung des Stadtbezirksrates Misburg-Anderten am 03.06.2020
TOP 4.1.1.

Im Stadtbezirk stehen einige Bauvorhaben auf der Agenda.

Wir fragen die Verwaltung:
  1. Wie ist der Status quo hinsichtlich der Planungen und des Zeitplans zu
a) Neubau Misburger Bad,
b) Neubau Sporthalle Eisteichweg/ehem. AMK-Haus,
c) Neubau Feuerwehrhaus Misburg?
  1. Welche Verzögerungen sind wann und wodurch eingetreten?
  2. Welche Kosten sind dadurch entstanden und wie kann die Verwaltung mögliche Verzögerungen „aufholen“?

Antwort

Zu 1)
a) Misburger Bad:
Die optimierten Angebote liegen seit 20.05. vor, die weiteren Verhandlungsgespräche sollen nach Prüfung der Angebotsinhalte im Juni durchgeführt werden. Nach Auswertung der Verhandlungsgespräche wird feststehen, ob weitere Verhandlungsgespräche erforderlich sind. In den vorliegenden Angeboten wird eine Fertigstellung des Hallenbads Ende des ersten Quartals 2023 in Aussicht gestellt, sofern ein zeitnaher Beschluss erfolgt, das Genehmigungsverfahren komplikationslos verläuft und keine Bauablaufstörungen eintreten.
b) Neubau Sporthalle Eisteichweg/ ehemaliges AMK-Haus
Die Machbarkeitsstudie zum Neubau einer Sporthalle für den Schul- und Vereinssport am Schulzentrum Anderten (auf dem Gelände des ehemaligen „AMK-Hauses“) wurde Ende April fertig gestellt. Eine Reihe von Varianten wurden unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Nutzerbeteiligungen untersucht.
Die Ergebnisse der Studie befinden sich nun in der finalen verwaltungsinternen Abstimmung und sollen anschließend im Rahmen einer weiteren Nutzerbeteiligung vorgestellt werden.
Nach Klärung der Finanzierung für die favorisierte Variante soll dem Stadtbezirksrat Misburg-Anderten und den Ratsgremien eine entsprechende Grundsatzdrucksache zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
c) Neubau Feuerwehrhaus Misburg
Nach kürzlich erfolgter Bereitstellung der notwendigen personellen Kapazitäten wird das Projekt derzeit im Rahmen der Eigenfertigung bearbeitet.
Die Planung für die Interimslösung ist abgeschlossen; die entsprechende Drucksache wird dem Stadtbezirksrat Misburg-Anderten und den Ratsgremien zeitnah vorgelegt.
Die Drucksache für den Neubau der Ortsfeuerwehr soll dem Stadtbezirksrat Misburg-Anderten und den Ratsgremien nach verwaltungsinterner Klärung aller relevanten Aspekte im 1. HJ 2021 vorgelegt werden. Bei störungsfreiem Verlauf ist die Fertigstellung des Neubaus ca. Mitte 2023 zu erwarten.

Zu 2) Angesichts politischer und verwaltungsinterner Priorisierungen, neu auftretender oder sich ändernder Bedarfe und damit verbundener Notwendigkeiten zur Bereitstellung von Personal und Finanzmitteln zur Entwicklung und Bearbeitung einer Vielzahl von Projekten, sich ständig weiterentwickelnder Regelwerke zu Haushalts-, Planungs-, Bau- und Vergaberecht sowie unvorhersehbarer Ereignisse müssen die zeitlichen Abläufe aller Projekte permanent angepasst werden.
Aufgrund dieser gegebenen, in der Regel nicht beeinflussbaren Abhängigkeiten von gesetzlichen Rahmenbedingungen, notwendigen Arbeitsabläufen und Entscheidungen Dritter muss die Verwaltung ggfs. ursprünglich vorgesehene Termine korrigieren.
Zu 3) Infolge der mit eigenem Personal erfolgten Bearbeitung der Machbarkeitsstudie und der Planung der Ortsfeuerwehr sind keine Mehrkosten, sondern im Gegenteil erhebliche Minderkosten im Vergleich zu Fremdvergaben entstanden.
Die Verwaltung nutzt die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Beschleunigung konsequent, kann jedoch gesetzliche Zeitvorgaben zu Angebotsfristen, Bearbeitungszeiträumen, Genehmigungsverfahren und politischen Entscheidungsprozessen nicht außer Kraft setzen.