Dem Bezirksrat Misburg-Anderten wurde mit einem Schreiben vom 27.03.2018 mitgeteilt, dass der zuständige Sachbearbeiter, der im Fachbereich Tiefbau die Geschwindigkeitsdisplays betreut hat, im vergangenen Jahr ausgeschieden sei. Im Rahmen von HSK IX sei diese Stelle eingespart worden, sodass im gesamten Stadtgebiet keine mobilen Geschwindigkeitsdisplays mehr aufgestellt würden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Warum gab es bisher keine weiterführenden Informationen zu dieser Stelleneinsparung und den damit verbundenen Umständen für die Stadtbezirksräte?

2. Wie wird in der Zukunft mit Beschlüssen der Bezirksräte verfahren, wenn diese die Aufstellung mobiler Geschwindigkeitsdisplays fordern?

3. Was kostete die Anschaffung der vorhandenen mobilen Geschwindigkeitsdisplays und plant die Stadt nun den Verkauf der Geräte?