Anfrage Nr. 15-0947/2010:
Parksituation Brabeckstraße

Inhalt der Drucksache:

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Parksituation Brabeckstraße

Entlang der Brabeckstraße in Kirchrode zwischen dem Juweliergeschäft Zurmöhle und dem Textilgeschäft KiK besteht die Parkmöglichkeit bis zu einer Stunde Dauer.
Diese Parkmöglichkeit wird durch zwei Behindertenparkplätze unterbrochen, die aber nicht durch ein entsprechendes Verkehrszeichen ausgewiesen sind, sondern nur durch eine Kennzeichnung mit dem Rollstuhlfahrersymbol auf der Straße. Allerdings ist diese Kennzeichnung so gut wie nicht mehr erkennbar, so dass die Fläche von Bürgerinnen und Bürgern als normale Parkfläche angesehen wird. Es ist bekannt geworden, das die Verwaltung beim Parken auf diesen Flächen durch nicht schwerbehinderte Verkehrsteilnehmer Bußgelder verhängt.


Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Warum werden bei dieser unklaren Situation Bußgelder verhängt ?
2. Was unternimmt die Verwaltung um klare Parkverhältnisse zu schaffen ?