Anfrage Nr. 15-0939/2018:
Gespräche der Stadtverwaltung mit ausgewählten Mietern oder Mit-Eigentümern des Ihme-Zentrums

Inhalt der Drucksache:

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Gespräche der Stadtverwaltung mit ausgewählten Mietern oder Mit-Eigentümern des Ihme-Zentrums

Wie der Webseite des Vereins Zukunftswerkstatt Ihme-Zentrum e.V.1 zu entnehmen ist, werden Kontakte zwischen diesem und der Verwaltung gepflegt. So ist am Ende des als Anlage 1 angefügten Dokuments „Eigentum und Recht“2 der Arbeitsgruppe Architektur und Stadtplanung (kurz: AG Planung) zu lesen:

„Die AG Architektur und Stadtplanung der Zukunftswerkstatt Ihme-Zentrum steht im Austausch mit der derzernatsübergreifenden Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung.“

Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Eigentümern des Ihme-Zentrums ist grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings ist der o.g. Verein nur Mieter und es gibt insgesamt über 550 Mit-Eigentümer. Insofern ist die herausgehobene Stellung des o.g. Vereins erklärungsbedürftig. Gleichzeitig ist unklar, warum der Stadtbezirksrat trotz gegenteiliger Beschlusslage nicht ebenfalls und zeitnah eingebunden wurde.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. Welche Gründe gibt es, mit einzelnen Mietern im Ihme-Zentrum oder auch mit ausgewählten Mit-Eigentümern bevorzugt bzw. separate Gespräche zu führen (abgesehen vom Großeigentümer)?

2. Welche konkreten Inhalte haben und hatten die Gespräche mit der AG Planung des o.g. Vereins?

3. Mit welchen Ihme-Zentrum-Miteigentümern (abgesehen vom Großeigentümer) oder weiteren Dritten führte oder führt die Stadtverwaltung separate Gespräche zur Zukunft des Ihme-Zentrums und inwieweit (sowie ggf. seit wann) ist eine Information des Bezirksrates über diese Verwaltungs-Gespräche mit dem Verein Zukunftswerkstatt Ihme-Zentrum e.V. bzw. weiteren Dritten in Planung?

1 http://www.ihmezentrum.info
2 http://www.ihmezentrum.info/wp-content/uploads/2018/02/2017-12-27-Eigentum-und-Recht.pdf