Informationen:
Beratungsverlauf:
- 11.05.2017: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : 8 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Antrag Nr. 15-0877/2017:
Aufnahme einer Auflistung der im Bezirksrat Döhren-Wülfel
gelegenen Straßen in den Anhang II zur Hauptsatzung der LHH
Inhalt der Drucksache:
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Aufnahme einer Auflistung der im Bezirksrat Döhren-Wülfel
gelegenen Straßen in den Anhang II zur Hauptsatzung der LHH
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Landeshauptstadt Hannover wird aufgefordert, den Anhang II zur Hauptsatzung der LHH um einen weiteren Punkt zu erweitern: Aufgeführt werden sollen dort alle im Stadtbezirk Döhren-Wülfel gelegenen Straßen, unterteilt nach Straßen, über die der Bezirksrat abschließend beschließen kann, und solchen, zu denen er nur angehört wird.
Die Landeshauptstadt Hannover wird aufgefordert, den Anhang II zur Hauptsatzung der LHH um einen weiteren Punkt zu erweitern: Aufgeführt werden sollen dort alle im Stadtbezirk Döhren-Wülfel gelegenen Straßen, unterteilt nach Straßen, über die der Bezirksrat abschließend beschließen kann, und solchen, zu denen er nur angehört wird.
Begründung
Im Anhang II der Hauptsatzung der LHH sind die Zuständigkeiten der Stadtbezirksräte aufgelistet. Allerdings ohne hier die für die jeweiligen Bezirksräte relevanten Straßen zu benennen. Um die Arbeit der ausnahmslos ehrenamtlich tätigen Bezirksratsmitglieder besser zu unterstützen ist es zwingend erforderlich, hier ein rechtsfestes Nachschlagewerk zur Hand zu haben.