Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-0876/2012 (Originalvorlage) |
| > 1. Entscheidung zur Originalvorlage |
| 15-0779/2012 (Ursprungsvorlage) |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache Nr. 15-0876/2012 S1:
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0779/2012: Kurzzeitparkplätze am Hauptbahnhof
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.04.2012
TOP 6.2.3.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 15-0779/2012: Kurzzeitparkplätze am Hauptbahnhof
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 16.04.2012
TOP 6.2.3.1.
Beschluss
Die Verwaltung verbessert die Situation der Kurzzeit-Halteplätze für Pkw am Hauptbahnhof,Es werden mehr gut erreichbare Kurzzeit-Halteplätze eingerichtet und gleichzeitig wird sichergestellt, in dem sichergestellt wird, dass diese tatsächlich nur für kurze Haltezeiten genutzt werden können.
Entscheidung
Dem Antrag wird bereits entsprochen.
Die Kurzzeitparkplätze am Hauptbahnhof werden täglich mehrfach vom Verkehrsaußendienst überwacht. Allein in diesem Jahr wurden dort bereits 819 Fahrzeuge zur Anzeige gebracht (Stand v. 17.04.12).
Dem Verkehrsaußendienst ist es zwar möglich, Verstöße zu ahnden, nicht aber das Verhalten der Verkehrsteilnehmer zu beeinflussen. Gerade im Bereich des Hauptbahnhofes parken täglich andere Menschen, so dass ein Lerneffekt, wie er nach Kontrollen in Wohngebieten stattfindet, in denen vorrangig falsch parkende Anwohner zur Anzeige gebracht werden, nicht zu beobachten ist.
Die Kurzzeitparkplätze am Hauptbahnhof werden täglich mehrfach vom Verkehrsaußendienst überwacht. Allein in diesem Jahr wurden dort bereits 819 Fahrzeuge zur Anzeige gebracht (Stand v. 17.04.12).
Dem Verkehrsaußendienst ist es zwar möglich, Verstöße zu ahnden, nicht aber das Verhalten der Verkehrsteilnehmer zu beeinflussen. Gerade im Bereich des Hauptbahnhofes parken täglich andere Menschen, so dass ein Lerneffekt, wie er nach Kontrollen in Wohngebieten stattfindet, in denen vorrangig falsch parkende Anwohner zur Anzeige gebracht werden, nicht zu beobachten ist.