Anfrage Nr. 15-0838/2021:
Grunderneuerung Hebbelstraße

Inhalt der Drucksache:

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Grunderneuerung Hebbelstraße

Die SPD-Bezirksratsfraktion hat schon seit längerer Zeit die Grund- und Querschnittserneuerung der Hebbelstraße von der Straße Sahlkamp bis zur Mittellandkanal-Brücke gefordert. Die Querschnittsveränderung ist erforderlich, weil in dem vorgenannten Bereich ein Zweirichtungsverkehr mit einem provisorisch unbefestigten Rad- und Fußweg vorliegt. Probleme gibt es vor allem an der Lichtzeichenanlage vor der Straße Sahlkamp. Bei „Rot“ bildet sich oft ein Rückstau. Durch den starken Verkehr stehen durch die Warnbaken die Fahrzeuge sehr dicht zur Sahlkamphalle. Dadurch kommen die in die entgegengesetzte Richtung fahrenden Fahrzeuge in große Schwierigkeiten und weichen auf den danebenliegenden provisorischen Fuß- und Radweg aus. Nach der Straßenverkehrsordnung sind die Autofahrer eigentlich angehalten, die weiße durchgehende Linie zum Fuß- und Radweg nicht zu überfahren. Dies ist bei einem Stau vor der Lichtzeichenanlage jedoch nicht zu verhindern. Damit begehen die Pkw-Fahrer zwangsläufig eine Ordnungswidrigkeit, wobei sie Radfahrer und Fußgänger zusätzlich gefährden.

Zu diesem Thema hat die SPD-Bezirksratsfraktion zum Haushalt 2019/2020 einen Haushaltsantrag gefertigt, der schlussendlich auch durch die Ratsversammlung verabschiedet wurde.

Hierzu fragt die SPD-Bezirksratsfraktion die Verwaltung:
1. Wann kann mit dem Baubeginn und der Fertigstellung der Maßnahme gerechnet werden?

2. Wie ist der Sachstand hinsichtlich Planung, erforderliche Mittel, Zeitrahmen und Berücksichtigung in der Prioritätenliste?

3. Ist geplant, die Hebbelstraße baugleich auf der ganzen Länge vom Sahlkamp bis zum Mittellandkanal mit einem kombinierten Fuß- und Radweg zu erstellen?