Antrag Nr. 15-0838/2019:
Überprüfung der Verkehrssicherheit an allen Standorten von City-Light-Poster-Vitrinen

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Überprüfung der Verkehrssicherheit an allen Standorten von City-Light-Poster-Vitrinen

Antrag


Der Bezirksrat möge beschließen:

Die Verwaltung untersucht in Zusammenarbeit mit der Polizei alle im Stadtbezirk noch nicht betrachteten Standorte von City-Light-Poster-Vitrinen auf die Beeinflussung der Verkehrssicherheit und wo noch nicht geschehen auf die Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften.

Begründung

Offenbar gibt es zumindest hinsichtlich der Überprüfung auf Verkehrssicherheit von länger bestehenden Standorten von City-Light-Poster-Vitrinen nur dann ein Handeln der Verwaltung, wenn Polizei oder Bevölkerung ein solches anstoßen oder wenn es eine entsprechende Initiative aus einem Stadtbezirksrat heraus gibt wie etwa in Bothfeld-Vahrenheide.1

Hinsichtlich eines tatsächlich präventiven Handelns sollte eine generelle Überprüfung aller bestehenden Standorte erfolgen, soweit dies noch nicht geschehen ist (vgl. hierzu Anlage 2 der Informationsdrucksache 0379/2019 2).

1 https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0311-2019F1

2 https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0379-2019