Drucksache Nr. 15-0823/2015:
Grundschule Mühlenberg, Anpassung der Elektroakustischen Anlage (ELA) an gesetzliche Vorschriften

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Ricklingen
An den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (zur Kenntnis)
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
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15-0823/2015
3
 

Grundschule Mühlenberg, Anpassung der Elektroakustischen Anlage (ELA) an gesetzliche Vorschriften

Antrag,

1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO zu den Anpassungs-
maßnahmen in der GS Mühlenberg in Höhe von insgesamt 115.000 €

sowie

2. dem sofortigen Baubeginn
zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei der Umsetzung der Maßnahme gibt es keine spezifische Betroffenheit. Die mit der
Beschlussempfehlung verfolgte Zielsetzung wirkt sich in gleicher Weise auf Frauen und
Männer aus.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 19 - Investitionstätigkeit
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 €
Veräußerung von Sachvermögen 0,00 €
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 €
Baumaßnahmen 0,00 €
Erwerb von bewegl. Sachvermögen 0,00 €
Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
Saldo Investitionstätigkeit 0,00 €
0,00 €

Teilergebnishaushalt 19, 42 S - Investitionstätigkeit
Produkt 11118
Produkt 21101
Gebäudemanagement
Grundschulen
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 €
Sonstige Transfererträge 0,00 €
Öffentlichrechtl. Entgelte 0,00 €
Privatrechtl. Entgelte 0,00 €
Kostenerstattungen 0,00 €
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) 0,00 €
Sonstige ordentl. Erträge 0,00 €
  
Außerordentliche Erträge 0,00 €
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Personalaufwendungen 0,00 €
Sach- und Dienstleistungen 0,00 €
Abschreibungen 0,00 €
Zinsen o.ä. (TH 99) 0,00 €
Transferaufwendungen 0,00 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 115.000,00 €
  
Saldo ordentliches Ergebnis -115.000,00 €
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
Saldo außerordentliches Ergebnis 0,00 €
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo gesamt -115.000,00 €
Anmerkung:
Die einmalig anfallenden Aufwendungen in Höhe von 115.000 € belasten indirekt (durch die
interne Leistungsverrechnung/Nutzungsentgelte) das Produkt 21101 Grundschulen.


Finanzierung
Die Aufwendungen für die Anpassung der ELA an die gesetzlichen Vorschriften in Höhe von 100.000 € können im Teilergebnishaushalt, TH 19, Produkt 11118, aus Rückstellungen des Jahres 2012 gedeckt werden. Der Restbetrag in Höhe von 15.000 € wird aus dem Jahr 2015 Teilergebnishaushalt 19 vorgesehen.

Begründung des Antrages

Die GS Mühlenberg wird 4-zügig geführt und beschult im Schuljahr 2014/15 insgesamt 346 Schülerinnen und Schüler in 16 Klassen. Die derzeitige Prognose zur Einwohnerentwicklung im Grundschuleinzugsbereich der GS Mühlenberg weist für die kommenden Jahre leicht steigende Schülerzahlen auf. Der Schulstandort wird langfristig für die Grundschulversor- gung im Stadtbezirk Ricklingen benötigt.

Die ELA im Schulgebäude entspricht nicht mehr den aktuellen gesetzlichen Anforderungen und soll deshalb in Teilen nach aktuellem Standard ersetzt werden.
Einzelheiten der beabsichtigten Baumaßnahme können der als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenbeschreibung und den als Anlage 3 beigefügten Plänen entnommen werden.

Terminplanung
Die Maßnahmen sollen in den Sommerferien 2015 begonnen und vor Jahresende abgeschlossen werden.
19 .2
Hannover / 08.04.2015