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verwandte Drucksachen:
| 15-0746/2015 (Originalvorlage) |
Drucksache Nr. 15-0746/2015:
Besetzung Integrationsbeirat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt |
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Besetzung Integrationsbeirat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Antrag,
1. folgende Umbesetzung des Integrationsbeirates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt zu beschließen:
bisher: neu:
Frau Hanne Hintz-Oppelt (Bezirksratsmitglied) Frau Adelheid Rhein (Multiplikatorin)
2. festzustellen, dass der stellvertretende Vorsitz im Integrationsbeirat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt vom
stellvertretenden Bezirksbürgermeister René Rosenzweig
übernommen wird.
bisher: neu:
Frau Hanne Hintz-Oppelt (Bezirksratsmitglied) Frau Adelheid Rhein (Multiplikatorin)
2. festzustellen, dass der stellvertretende Vorsitz im Integrationsbeirat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt vom
stellvertretenden Bezirksbürgermeister René Rosenzweig
übernommen wird.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Besetzung haben nach dem Verfahren zur Besetzung der Lokalen Integrationsbeiräte die im Stadtbezirk vertretenen Fraktionen.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Bezirksratsfrau Hintz-Oppelt hat mit Schreiben vom 17.12.2014 mitgeteilt, dass sie ihr Mandat als Bezirksratsmitglied des Stadtbezirksrates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt niederlegt. Damit sind die Voraussetzungen des
§ 52 Abs. 1 Ziffer 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für den Sitzverlust im Bezirksrat eingetreten und der Bezirksrat hat nach den Bestimmungen des
§ 52 Abs. 2 NKomVG das Vorliegen der Voraussetzungen für den Sitzverlust in seiner Sitzung am 05.03.2015 festgestellt.
Damit sind auch die Voraussetzungen zur Mitwirkung von Frau Hintz-Oppelt als stellvertretende Vorsitzende im Integrationsbeirat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt entfallen.
Das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung obliegt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat als Nachfolgerin von Frau Hintz-Oppelt Frau Adelheid Rhein als Multiplikatorin für den Integrationsbeirat benannt.
Frau Adelheid Rhein engagiert sich für Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil und ist zudem im Vorstand der Kulturgemeinschaft Hannover-West e.V. vertreten. Sie soll unter der Voraussetzung, dass die persönlichen Vorgaben aus dem Lokalen Integrationsplan i. V. m. der Informationsdrucksache Nr. 2545/2008 erfüllt sind, die Nachfolge als Multiplikatorin antreten.
Stellvertretender Bezirksbürgermeister René Rosenzweig übernimmt im Falle der Abwesenheit der Vorsitzenden des Integrationsbeirates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt, Bezirksbürgermeisterin Schlienkamp, den stellvertretenden Vorsitz im Integrationsbeirat.
Der Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt wird gebeten, antragsgemäß zu beschließen.
§ 52 Abs. 1 Ziffer 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) für den Sitzverlust im Bezirksrat eingetreten und der Bezirksrat hat nach den Bestimmungen des
§ 52 Abs. 2 NKomVG das Vorliegen der Voraussetzungen für den Sitzverlust in seiner Sitzung am 05.03.2015 festgestellt.
Damit sind auch die Voraussetzungen zur Mitwirkung von Frau Hintz-Oppelt als stellvertretende Vorsitzende im Integrationsbeirat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt entfallen.
Das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung obliegt der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat als Nachfolgerin von Frau Hintz-Oppelt Frau Adelheid Rhein als Multiplikatorin für den Integrationsbeirat benannt.
Frau Adelheid Rhein engagiert sich für Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil und ist zudem im Vorstand der Kulturgemeinschaft Hannover-West e.V. vertreten. Sie soll unter der Voraussetzung, dass die persönlichen Vorgaben aus dem Lokalen Integrationsplan i. V. m. der Informationsdrucksache Nr. 2545/2008 erfüllt sind, die Nachfolge als Multiplikatorin antreten.
Stellvertretender Bezirksbürgermeister René Rosenzweig übernimmt im Falle der Abwesenheit der Vorsitzenden des Integrationsbeirates Ahlem-Badenstedt-Davenstedt, Bezirksbürgermeisterin Schlienkamp, den stellvertretenden Vorsitz im Integrationsbeirat.
Der Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt wird gebeten, antragsgemäß zu beschließen.
18.62.11
Hannover / 15.04.2015