Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-0677/2008 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 09.04.2008: Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode: schriftlich beantwortet
Anfragesteller(in):
SPD-Fraktion
Anfrage Nr. 15-0677/2008:
Mobile Wahlvorstände im Stadtbezirk
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Mobile Wahlvorstände im Stadtbezirk
Nicht nur zur letzten Wahl wurden mobile Wahlvorstände eingesetzt, um Bürgerinnen und Bürgern mit Mobilitätseinschränkungen und anderen Handikaps die Wahlhandlungen zu ermöglichen oder zu erleichtern.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. In welchem Zeitraum vor der Wahl wurde ein mobiler Wahlvorstand bei der letzten Wahl an welchen Orten im Stadtbezirk eingesetzt?
2. Von welchen Einrichtungen/Stellen ging die Initiative zum Einsatz eines solchen mobilen Wahlvorstandes aus?
3. Wie macht die Stadt mit welchen Anforderungen auf diese Möglichkeit der Stimmabgabe generell und an den Orten der Stimmabgabe aufmerksam?
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. In welchem Zeitraum vor der Wahl wurde ein mobiler Wahlvorstand bei der letzten Wahl an welchen Orten im Stadtbezirk eingesetzt?
2. Von welchen Einrichtungen/Stellen ging die Initiative zum Einsatz eines solchen mobilen Wahlvorstandes aus?
3. Wie macht die Stadt mit welchen Anforderungen auf diese Möglichkeit der Stimmabgabe generell und an den Orten der Stimmabgabe aufmerksam?