Anfrage Nr. 15-0668/2016:
Schaffung von Flüchtlingsunterkünfte

Inhalt der Drucksache:

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Schaffung von Flüchtlingsunterkünfte

Die Unterrichtung über die geänderte Wahl des Standorts, die Schritte der Baudurchführung und ggf. Probleme bei der Zuwegung werden längst nicht durchgängig dem Stadtbezirksrat über heute mögliche Kommunikationswege, hier insbesondere E-Mail aktuell vermittelt. Das gilt gleichermaßen gegenüber dem Bezirksbürgermeister, dem örtlichen Ansprechpartner für die betroffenen Bürger. Dieses ist ein unhaltbarer Zustand, zumal auf die Bezirksratssitzungen dann gewöhnlich ein Run einsetzt, den die Bürgerfragestunde inhaltlich zumeist nicht zufriedenstellend beantwortet werden kann. Und darüber hinaus ist die Anzahl der auftretenden Bürgerinnen und Bürger meist so groß, dass nicht ausreichend Sitzplätze zur Verfügung stehen. Deshalb ist es nunmehr angezeigt – bei der zwischenzeitlich schon erworbenen Routine, einen zu erarbeitenden Informationsplan mit zeitrelevanten Daten zur Information des Stadtbezirksrats und des Bezirksbürgermeisters für jede neue oder zu bauende Flüchtlingsunterkunft zu erstellen.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Welche Schritte der Planung würde der Informationsstatus enthalten?
2. Welche Schritte der Baudurchführung würde in dem Papier auftauchen?
3. Welche weiteren Schritte würden Sie vernunftgeleitet noch einbeziehen wollen?