Informationen:
Beratungsverlauf:
- 13.03.2014: Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel : Mit 15 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen i. V. m. Drucks. 0077/2014 und Drucks. Nr. 15-666/2014 beschlossen.
Antragsteller(in):
Interfraktioneller Antrag
Antrag Nr. 15-0663/2014:
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 0077/2014: Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand, Grundsatzbeschluss
Inhalt der Drucksache:
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Interfraktioneller Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 0077/2014: Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand, Grundsatzbeschluss
Antrag
Der Antrag wird wie folgt geändert und ergänzt:
1. Streichung der Brandensteinstraße und Roßkampstraße aus der Liste "der von Grund auf zu erneuernden Straßen".
2. Die Verwaltung nimmt die Helenenstraße und die Querstraße in das Sanierungsprogramm auf.
3. Vor Ausschreibung der Bauleistung einer Straße im Stadtbezirk Döhren-Wülfel wird eine Bürgerbeteiligung in geeigneter Art und Weise durchgeführt (z.B. eine Infor mationsveranstaltung, Ortsbegehung, Umfrage o.ä.)
4. Der Bezirksrat wird im Vorfeld des Verfahrens an den Vorschlägen der Verwaltung zur Sanierung einer Straße, im Stadtbezirk Döhren-Wülfel beteiligt.
5. Die Verwaltung unterrichtet den Bezirksrat über die kalkulierten Baukosten der vorgeschlagenen Sanierungen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel sowie die voraussichtlich zu erwartenden Anliegerbeiträge je Straße.
6. Bei historisch-kulturellen Straßenzügen mit bestehendem Kopfsteinpflaster wird das Kopfsteinpflaster wieder hergestellt.
1. Streichung der Brandensteinstraße und Roßkampstraße aus der Liste "der von Grund auf zu erneuernden Straßen".
2. Die Verwaltung nimmt die Helenenstraße und die Querstraße in das Sanierungsprogramm auf.
3. Vor Ausschreibung der Bauleistung einer Straße im Stadtbezirk Döhren-Wülfel wird eine Bürgerbeteiligung in geeigneter Art und Weise durchgeführt (z.B. eine Infor mationsveranstaltung, Ortsbegehung, Umfrage o.ä.)
4. Der Bezirksrat wird im Vorfeld des Verfahrens an den Vorschlägen der Verwaltung zur Sanierung einer Straße, im Stadtbezirk Döhren-Wülfel beteiligt.
5. Die Verwaltung unterrichtet den Bezirksrat über die kalkulierten Baukosten der vorgeschlagenen Sanierungen im Stadtbezirk Döhren-Wülfel sowie die voraussichtlich zu erwartenden Anliegerbeiträge je Straße.
6. Bei historisch-kulturellen Straßenzügen mit bestehendem Kopfsteinpflaster wird das Kopfsteinpflaster wieder hergestellt.
Begründung
Zu 1. Vorzugsweise sollen die begonnenen Sanierungsmaßnahmen im Quartier Alt-Döhren fortgesetzt werden.
Zu 2: Die Helenenstraße und die Querstraße befinden sich seit Jahren in einem
sanierungsbedürftigen Zustand. Die Nachbarstraßen Fiedelerstraße und Bernwardstraße sind in den letzten Jahren saniert worden, hier sollte die Sanierung in Alt-Döhren weitergeführt werden.
Zu 3-5: Da die Stadtverwaltung beabsichtigt, die Anlieger an den Sanierungskosten zu beteiligen, haben sowohl die Betroffenen, als auch der Bezirksrat unseres Erachtens nach auch das Recht, vor Ausschreibung der Bauleistungen über die anstehende Baumaßnahme und die voraussichtlich entstehenden Kosten informiert zu werden.
Zu 6: Kopfsteinpflaster ist gut für die Umwelt, weil das Niederschlagswasser hier besser versickern kann und das Grundwasser anreichert. Kopfsteinpflaster prägt den Charme eines Straßenzuges und ist historisch-ästhetisches Kulturgut.
Zu 2: Die Helenenstraße und die Querstraße befinden sich seit Jahren in einem
sanierungsbedürftigen Zustand. Die Nachbarstraßen Fiedelerstraße und Bernwardstraße sind in den letzten Jahren saniert worden, hier sollte die Sanierung in Alt-Döhren weitergeführt werden.
Zu 3-5: Da die Stadtverwaltung beabsichtigt, die Anlieger an den Sanierungskosten zu beteiligen, haben sowohl die Betroffenen, als auch der Bezirksrat unseres Erachtens nach auch das Recht, vor Ausschreibung der Bauleistungen über die anstehende Baumaßnahme und die voraussichtlich entstehenden Kosten informiert zu werden.
Zu 6: Kopfsteinpflaster ist gut für die Umwelt, weil das Niederschlagswasser hier besser versickern kann und das Grundwasser anreichert. Kopfsteinpflaster prägt den Charme eines Straßenzuges und ist historisch-ästhetisches Kulturgut.