Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-0619/2009 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Antrag Nr. 15-0619/2009:
BUNT statt BRaun - Unterstützung der Initiative gegen Naziaufmarsch -
Inhalt der Drucksache:
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BUNT statt BRaun - Unterstützung der Initiative gegen Naziaufmarsch -
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
1. Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode unterstützt das vom DGB Niedersachsen-Mitte initiierte Bündnis mit dem Aufruf zum 1. Mai 2009 „BUNT STATT BRAUN“ – Keinen Meter ! – Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch ! (siehe Anlage 1 in der Fassung vom 15.01.2009), der sich gegen den Aufmarsch der „Freien Kameradschaften“ und der NPD am 1. Mai 2009 wendet.
2. Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode ruft alle Bürgerinnen und Bürger sowie gesellschaftlichen Gruppierungen aus dem Stadtbezirk auf, diese Provokation nicht tatenlos hinzunehmen sondern gemeinsam und friedlich gegen den Naziaufmarsch zu protestieren und zu demonstrieren.
3. Die Mitglieder und Fraktionen im Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode wenden sich gegen jegliche Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.
Sie treten für ein Menschenbild ein, das geprägt ist von Weltoffenheit und Toleranz gegenüber Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Sie wollen zusammen mit ihnen und den gesellschaftlichen Gruppierungen aus dem Stadtbezirk erreichen, dass sich alle Hannoveranerinnen und Hannoveraner - gleich welcher Herkunft, Religion oder Nationalität - in unserer Stadt und unseren Stadtbezirk wohlfühlen, leben, lernen und arbeiten können. Allen aufkommenden Bestrebungen, dies zu unterlaufen sagen die Mitglieder und Fraktionen im Bezirksrat ihren entschiedenen Widerstand an.
4. Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode fordert die verantwortlichen Stellen auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Auftreten rechtsextremistischer Gruppen, so genannte "Freie Kameradschaften" und rechtsfaschistische Skinheads am 1. Mai in Hannover zu verhindern.
1. Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode unterstützt das vom DGB Niedersachsen-Mitte initiierte Bündnis mit dem Aufruf zum 1. Mai 2009 „BUNT STATT BRAUN“ – Keinen Meter ! – Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch ! (siehe Anlage 1 in der Fassung vom 15.01.2009), der sich gegen den Aufmarsch der „Freien Kameradschaften“ und der NPD am 1. Mai 2009 wendet.
2. Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode ruft alle Bürgerinnen und Bürger sowie gesellschaftlichen Gruppierungen aus dem Stadtbezirk auf, diese Provokation nicht tatenlos hinzunehmen sondern gemeinsam und friedlich gegen den Naziaufmarsch zu protestieren und zu demonstrieren.
3. Die Mitglieder und Fraktionen im Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode wenden sich gegen jegliche Form von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.
Sie treten für ein Menschenbild ein, das geprägt ist von Weltoffenheit und Toleranz gegenüber Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Sie wollen zusammen mit ihnen und den gesellschaftlichen Gruppierungen aus dem Stadtbezirk erreichen, dass sich alle Hannoveranerinnen und Hannoveraner - gleich welcher Herkunft, Religion oder Nationalität - in unserer Stadt und unseren Stadtbezirk wohlfühlen, leben, lernen und arbeiten können. Allen aufkommenden Bestrebungen, dies zu unterlaufen sagen die Mitglieder und Fraktionen im Bezirksrat ihren entschiedenen Widerstand an.
4. Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode fordert die verantwortlichen Stellen auf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um ein Auftreten rechtsextremistischer Gruppen, so genannte "Freie Kameradschaften" und rechtsfaschistische Skinheads am 1. Mai in Hannover zu verhindern.
Begründung
Die Arbeit des Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode, ist geprägt von der Arbeit für eine demokratische und solidarische Gesellschaft, daher sind wir zu einem wirkungsvollen
Einsatz gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verpflichtet.
Hannover muss eine Stadt der Demokratie und Toleranz bleiben. In ihr haben Feinde der Demokratie keinen Platz!
Einsatz gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verpflichtet.
Hannover muss eine Stadt der Demokratie und Toleranz bleiben. In ihr haben Feinde der Demokratie keinen Platz!