Drucksache Nr. 15-0586/2021 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Wie geht es weiter mit dem Erbbaurecht?
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 24.03.2021
TOP 7.5.1.

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverDrucksachen-Zeichen
An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
Antwort
15-0586/2021 F1
0
 

Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Wie geht es weiter mit dem Erbbaurecht?
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 24.03.2021
TOP 7.5.1.

In der Begründung einer Ablehnung zur Bezirksratsentscheidung in Drucksache 15-1511-2020 [1] schreibt die Verwaltung:

„Auf der Basis der Anhörung zum Thema Erbbaurecht in der gemeinsamen Sitzung des


Bauausschusses und des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften am 9.10.20 wird die Verwaltung ein Konzept für das gesamte Stadtgebiet mit Handlungsempfehlungen vorlegen.“

In diesem Zusammenhang frage ich die Verwaltung:

1. Welche neuen Erkenntnisse hat die Anhörung gebracht?

2. Wann ist mit der benannten Handlungsempfehlung zu rechnen?

3. Für welche Grundstücke im Stadtbezirk würden diese dann angewandt?

[1] https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1511-2020S1

Antwort der Verwaltung


zu 1.)
Neue Erkenntnisse konnten für die Verwaltung nicht gewonnen werden. Zu neuen
Erkenntnissen der beteiligten Fachausschüsse kann die Verwaltung keine Aussage
machen.

zu 2.)
Die Verwaltung beabsichtigt die Vorlage einer Handlungsempfehlung im Herbst 2021.




zu 3.)
Die Handlungsempfehlung soll das Instrument des Erbbaurechtes erläutern und
Handlungsempfehlungen für alle städtischen Grundstücke beinhalten.