Informationen:
Beratungsverlauf:
- 16.03.2023: Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: 15 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
SPD-Fraktion
Die Gemeinde hat seinerzeit einen Betreibenden-Vertrag zu Bedingungen der BKE (Betriebskostenerstattung) geschlossen und diesen Vertrag auch nicht gekündigt als die LHH die Finanzierung auf „Budgetierung“ und später „Deckelung“ umstellte. Da jedoch auch kirchlich Mitarbeitende nach Tarifvertrag bezahlt werden, wurde eine sich abzeichnende Unterdeckung in der Finanzierung durch Arbeitsvertragsänderungen mit Stundenkürzungen im persönlichen Einvernehmen aufgefangen. Dahinter stand jeweils die Erwartung, durch Verhandlungen zwischen Kirche und Politik zu auskömmlichen Finanzierungsbedingungen zu kommen. Das ist nur sehr bedingt gelungen (Dynamisierung der Zuwendung um 1,5% ab 2017). Eine Schlechterstellung des JZ Ahlem gegenüber den städtischen Einrichtungen ist nicht verständlich und führt in der Perspektive dazu, dass das JZ Ahlem sein Angebot reduzieren muss, was nicht im Interesse der Jugend- und Sozialarbeit der Landeshauptstadt liegen kann.