Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Antragsteller(in):
Fraktion DIE LINKE
Drucksache Nr. 15-0552/2020 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Auswirkungen des Manövers ‚DEFENDER-Europe 20‘ in Linden-Limmer
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 11.03.2020
TOP 10.3.2.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Auswirkungen des Manövers ‚DEFENDER-Europe 20‘ in Linden-Limmer
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 11.03.2020
TOP 10.3.2.
Mit der Anlandung des ersten Schiffes mit schwerem Kriegsgerät aus den USA am 21. Februar 2020 in Bremerhaven hat der sichtbare Teil des Manövers ‚DEFENDER-Europe 20‘ in Deutschland begonnen. Zu der mit diesem Manöver geübten Truppenverlegung an die Ostgrenze des NATO-Gebietes ist auf der Internetseite der Bundeswehr zu DEFENDER-Europe-20 folgendes zu lesen:
„Unter den 37.000 Soldatinnen und Soldaten werden über 20.000 sein, die aus Kontinental-Amerika mitsamt Material und Fahrzeugen in West-Europa ankommen und danach durch 10 Länder gen Osten fahren. Personen und Material kommen mit Schiffen und Flugzeugen bei Nutzung von 14 See- und Flughäfen in den Niederlanden, in Belgien, Frankreich und Deutschland an, per Schienen- und Straßentransport geht die Verlegung weiter Richtung Polen und Baltikum. Der Hauptverlegezeitraum der US-Verbände in Europa reicht von Februar bis in den Mai 2020. Die etwa 4.000 km Konvoi-Routen sind eine große Wegstrecke für eine Übung. An der Übung unmittelbar beteiligt sind auch Soldaten und Soldatinnen verschiedener Bereiche der Bundeswehr.“
(https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20)
Auch Hannover liegt an der Wegstrecke der Kampftruppenverlegungen im Rahmen des Manövers ‚DEFENDER-Europe 20‘.
Dazu fragen wir die Verwaltung:
„Unter den 37.000 Soldatinnen und Soldaten werden über 20.000 sein, die aus Kontinental-Amerika mitsamt Material und Fahrzeugen in West-Europa ankommen und danach durch 10 Länder gen Osten fahren. Personen und Material kommen mit Schiffen und Flugzeugen bei Nutzung von 14 See- und Flughäfen in den Niederlanden, in Belgien, Frankreich und Deutschland an, per Schienen- und Straßentransport geht die Verlegung weiter Richtung Polen und Baltikum. Der Hauptverlegezeitraum der US-Verbände in Europa reicht von Februar bis in den Mai 2020. Die etwa 4.000 km Konvoi-Routen sind eine große Wegstrecke für eine Übung. An der Übung unmittelbar beteiligt sind auch Soldaten und Soldatinnen verschiedener Bereiche der Bundeswehr.“
(https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20)
Auch Hannover liegt an der Wegstrecke der Kampftruppenverlegungen im Rahmen des Manövers ‚DEFENDER-Europe 20‘.
Dazu fragen wir die Verwaltung:
- Welche Infrastruktur (welche Straßen, Schienen, der Bahnhof, sonstige Infrastruktur?) in Linden-Limmer wird während des Manövers ‚DEFENDER-Europe 20‘ genutzt werden?
- Mit welchen Auswirkungen und/oder Einschränkungen ist während der manöverbedingten Kampftruppenverlegung in Linden-Limmer zu rechnen?
- Wann und wie werden die Einwohner*innen Linden-Limmers über solche Auswirkungen und/oder Einschränkungen informiert?
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage insgesamt wie folgt:
Der Verwaltung liegen keine Informationen vor, welche Auswirkungen das benannte Manöver auf das Stadtgebiet von Hannover haben könnte. Auch eine Nachfrage bei der Polizeidirektion Hannover zu den dort vorliegenden Informationen hat keine Erkenntnisse ergeben.