Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-0539/2023 S1:
Mehr Verkehrssicherheit in der Böhmerstraße,
insbesondere für Radfahrer
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 15.03.2023
TOP 9.3.1.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Mehr Verkehrssicherheit in der Böhmerstraße,
insbesondere für Radfahrer
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 15.03.2023
TOP 9.3.1.
Beschluss
Die Verwaltung wird gebeten, die Fahrbahndecke in den beschädigten bzw. nur notdürftig geflickten Bereichen, insbesondere auf der Südseite der Böhmerstraße zwischen Mendelssohnstraße bis zur Straße an der Tiefenriede, zeitnah grundlegend zu sanieren und sie ggf. in das Deckenprogramm aufzunehmen.
Entscheidung
Dem Antrag wird teilweise gefolgt.
Der Zustand der Fahrbahn Böhmerstraße ist bekannt. Sie ist aber aus Sicht der Straßenerhaltung verkehrssicher.
Die Böhmerstraße wird routinemäßig vierteljährlich begangen und dabei werden auffällige Schlaglöcher unmittelbar im Rahmen der baulichen Erhaltung instandgesetzt.
Abhängig von den zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln (diese wurden leider im Rahmen der Haushaltsplanberatungen durch einen Haushaltsbegleitantrag für den Haushalt 2023/2024 gekürzt) versucht die Stadtverwaltung, dem Wunsch des Bezirksrates zu folgen und die Böhmerstraße in das Deckenprogramm 2024/25 aufzunehmen.
Der Zustand der Fahrbahn Böhmerstraße ist bekannt. Sie ist aber aus Sicht der Straßenerhaltung verkehrssicher.
Die Böhmerstraße wird routinemäßig vierteljährlich begangen und dabei werden auffällige Schlaglöcher unmittelbar im Rahmen der baulichen Erhaltung instandgesetzt.
Abhängig von den zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln (diese wurden leider im Rahmen der Haushaltsplanberatungen durch einen Haushaltsbegleitantrag für den Haushalt 2023/2024 gekürzt) versucht die Stadtverwaltung, dem Wunsch des Bezirksrates zu folgen und die Böhmerstraße in das Deckenprogramm 2024/25 aufzunehmen.