Anfrage Nr. 15-0520/2023:
Glasfaser

Inhalt der Drucksache:

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Glasfaser

Glasfaserversorgung Versuch eines Monopols?

Überrascht haben wir gehört, dass die Telekom in den von ihr ausgebauten Gebieten die Nutzer nicht zwingt, zur Telekom zu wechseln. Eine Nutzung bisheriger Anbieter wie z.B. 1&1 ist auch bei Glasfasernutzung möglich.
Anders in den Gebieten, die von HTP/enercity ausgebaut werden, hier ist man gezwungen, zu HTP zu wechseln. Sonst ist keine Glasfasernutzung möglich!

HTP ist eine 50%ige Tochter von enercity, enercity gehört zu 75% der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft, diese ist zu 100% ein kommunales Unternehmen.
Da wundert man sich über monopolistische Bestrebungen.

Wir fragen daher:
1. Liegen dieser Geschäftspolitik Beschlüsse der Aufsichtsgremien zugrunde?
2. Bei der Fernwärme hat der Rat ein Monopol von enercity gebilligt, gibt es einen entsprechenden Beschluss auch bei der Glasfaserversorgung durch HTP?
3. Sind die Verbraucherinteressen in der Unternehmenskultur der beteiligten Unternehmen verankert? Falls „Nein“, warum nicht.