Anfrage Nr. 15-0505/2025:
Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge und Abfallentsorgung in Dürerstraße, Birkenstraße etc.

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge und Abfallentsorgung in Dürerstraße, Birkenstraße etc.



In der Rumannstraße und in der Holscherstraße in der Oststadt sieht sich die Verwaltung laut Medienberichten gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, um die Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge und Abfallentsorgung zu gewährleistet (s. HAZ vom 13. Februar 2025). Da eine Breite von 3,50 Metern zwischen den parkenden Fahrzeugen nicht sichergestellt ist und diese aufgrund der schmalen Gehwege auch nicht dorthin ausweichen können, war die gegebene Situation nicht gesetzeskonform.

 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
  1. Inwiefern könnte dies in der Südstadt die Dürerstraße und die Birkenstraße betreffen?
  2. Sieht die Stadtverwaltung bei weiteren Straßen in Südstadt-Bult diesbezüglichen Handlungsbedarf?